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118 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"MsbG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (118)

  • Besonderheiten bei Industrie- und Arealnetzen und dem daraus resultierenden, dringenden Anpassungsbedarf des MsbG im Kontext des Smart Meter Rollouts

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der Rollout von intelligenten Messsystemen (iMS) ist nur dann (volks-)wirtschaftlich zu rechtfertigen, wenn ein (zusätzlicher) Systemnutzen durch (zusätzliche) Netzdienlichkeit bewirkt wird. In den räumlich begrenzten Industrie- und Arealnetzen sind die wichtigen Funktionalitäten wie die Verfügbarkeit von 1/4h-Messwerten und die Transparenz und Nutzung dieser Daten für die relevanten Marktteilnehmer wie Netzbetreiber, Lieferanten und Kunden bereits vorhanden, sodass ein Pflicht-Rollout von iMS keinen zusätzlichen Nutzen in diesen Netzen mehr bringt, jedoch teilweise ein Downgrade der Funktionalitäten in diesen Netzen bewirken kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240277 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dringender Anpassungsbedarf im MsbG Das BMWK bereitet aktuell..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) vor. Grundlage hierfür..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG“, deren Ergebnisse im April..., ...Digitalisierungsberichte des BMWK nach § 48 MsbG beteiligt. Diese erlaubte..., ...Bedarf zur Anpassung des MsbG aufgrund der fehlenden ..., ...Privathaushalten auf. Da das MsbG diese Unterschiede weiterhin..., ...Preis“ ist mit dem in § 1 MsbG festgelegten Gesetzeszweck..., ... höheren Kosten sind im MsbG durch die fehlende Differenzierung..., ...diesen Arealen. ⬢ Nach MsbG sind die Entgelte z.B. ..., ...grundzuständigerMessstellenbetreibervon RolloutPflichten des MsBG für geschlossene Grundstücknutzungen..., ...Ressourcenverschwendung müssen im MsbG berücksichtigt werden. ..., ...von Rollout-Pflichten des MsbG für geschlossene Grundstücknutzungen...

  • Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

    • Angegeben von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Beschreibung: Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2512200003 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2512200004 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2512200005 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2603310031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zentrale Anpassungen des MsbG vor, die den Rollout erheblich..., ...Messstellenbetreibern (§ 41 MsbG). Heute wird auf die ..., ...soll in § 41 Abs. 1 S. 2 MsbG-E die Möglichkeit eingeführt..., ...Zusatzleistungen nach § 34 Abs. 2 MsbG – zeitnah reagieren können..., ...Abrechnungszwecken nach § 60 MsbG – hierfür genügte im Regelfall..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) weiterentwickelt. Wir ..., ...festgelegt werden. §6 MsbG: Auswahlrecht des Anschlussnehmers..., ...Höchstentgelte nach §30 MsbG einhalten muss. Dies lehnen..., ...weiteren Bestimmungen des §6 MsbG, eingehalten. Aber gegenüber..., ... §6 Absatz 2 & Absatz 3 MsbG in der Praxis zu starken..., ...Verabschiedung der EnWG/MsbG-Novelle nun unmittelbar..., ...eine Anpassung des § 41 MsbG notwendig. • § 5 MsbG-Gesetzentwurf..., .... Eine Änderung des § 5 MsbG-Gesetzentwurf ist notwendig. • §§ 61, 62 MsbG – Realismus bei Datenanforderungen..., ...IT-Kapazitäten. § 61 und 62 des MsbG-Gesetzentwurfs sollten ..., ...Messstellenebtriebsgesetz MsbG § 5 MsbG – Einschränkung..., ...abgeschaft werden. § 6 MsbG – Fristen im Liegenschaftsmodell..., ...Monat verkürzt werden. § 6 MsbG – Preisobergrenzen POGs..., ...die MSB seit der letzten MsbGNovelle die Preisobergrenzen..., ...Messstellenbetrieb gem. §6 MsbG ergänzt werden....

  • EnWG-Novelle (Juli 2025)

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In dem Positionspapier zur EnWG-Novelle wird gefordert, das Energy Sharing klarer zu regeln, insbesondere durch eine räumliche Begrenzung und die Nutzung bestehender Modelle wie Mieterstrom. Der geplante Starttermin wird als unrealistisch bewertet. Im Bereich Messwesen wird eine technologieoffene Lösung vorgeschlagen, die neben Smart Meter Gateways auch alternative Ansätze wie IoT-Kommunikation ermöglicht. Zudem fordern die SWM eine Anpassung der Preisobergrenzen für Messsysteme, eine Vereinfachung technischer Vorgaben und mehr Flexibilität beim Rollout, um die Umsetzung der Energiewende nicht zu gefährden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507210029 (PDF - 25 Seiten)

      2. SG2508180008 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Messsysteme (§ 5 Abs.1 MsbG) 7 3. Veröffentlichung..., ... des MSB (§37 Abs.2 MsbG) 8 6. Entschädigung bei..., ...in 15 Minuten (§§ 61, 62 MsbG) 9 9. Rolloutpflicht für..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ... (§ 34 und 60 MsbG) 13 g. Sicherstellung ..., ... (§ 45 MsbG ), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG 19 d. § 45 MsbG (Ausstattungsverpflichtung..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ...Bündelangebots nach § 6 MsbG auf die Hauptmessungen ..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG Verursachte Belastung..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ... (§ 34 und 60 MsbG) 12 g. Sicherstellung ..., ... (§ 45 MsbG ), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG 18 d. § 45 MsbG (Ausstattungsverpflichtung..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG Verursachte Belastung..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung...

  • Digitales Messen und Steuern/ Smart-Meter-Rollout

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 16.07.2025
    • Beschreibung: Mit unseren Vorschlägen zur Anpassung der regulatorischen Rahmenbedingungen möchten wir zur Diskussion beitragen, wie das digitale Messen und Steuern kosteneffizient, zukunftssicher und europäisch anschlussfähig gestaltet werden kann. Ein zentrales Thema sind die derzeitigen Herausforderungen bei der Einführung von Smart Metern als auch bei der Ansteuerbarkeit von Kleinanlagen in Deutschland. Wir sprechen uns für einheitliche europäische Sicherheitsstandards und eine technologieoffene Regulatorik aus, die Netzbetreibern mehr Freiheit und Flexibilität bei der Auswahl der situativ geeigneten technischen Lösungen einräumt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507160014 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2602270017 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Messsysteme (§ 5 Abs.1 MsbG) 3 3. Auswahlrecht des..., ... (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ... (§ 34 und 60 MsbG) 7 12. Informationsschreiben des MSB (§37 Abs.2 MsbG) 10 13. Terminanschreiben..., ... (§ 45 MsbG ), in Verbindung mit § ..., ... (§ 45 MsbG), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG, § 9 EEG (Technische Vorgaben..., ...in 15 Minuten (§§ 61, 62 MsbG) 12 18. Erleichterungen..., ...Bündelangebots nach § 6 MsbG auf die Hauptmessungen ..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG) ein positiver Schritt,..., ...Das Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET von 2024 hat..., ... Rollout (§ 31 Absatz 1 MsbG) Die SWM sprechen sich..., ...Änderung in § 31 Abs. 1 MsbG) aus. Diese Verlängerung..., ... kann. § 31 Absatz 1 MsBG sollte wie folgt geändert..., ... § 34 Absatz 1 MsbG hinaus erhöhen die Anforderungen..., ... bei Zählerwechsel (§38 MsbG) Die starre Frist von..., ...29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG Der Rollout und die ..., ... Abs. 1 Nr. 2b MsbG, § 9 EEG (Technische Vorgaben...

  • Begleitung der Novelle des Messstellenbetriebsgesetzes und Sicherung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...intelligenten Energienetzen (MsbG) und die dem Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG vorgeschaltete Branchenkonsultation..., ...Mindestvertragslaufzeit In § 5 Abs. 1 Satz 2 MsbG-E wird eine zweijährige..., ...Ergänzung in § 5 Abs. 1 MsbG-E ist daher ersatzlos zu..., ...Wasser In § 6 Abs. 1 Nr. 2 MsbG-E wird für den Bündelungsfall..., ...Bündelungsfall In § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG-E wird der Kostenvergleich..., ... wMSB die POG nach § 30 MsbG(-E). Die Einführung von..., ...Regelung von § 6 Abs. 3 MsbG bereits ausreichend Rechnung..., ...Informationsfrist In § 37 Abs. 2 MsbG-E wird die bisheriger Ankündigungsfrist..., ...von 3 Neue POG In § 30 MsbG-E werden die Preisobergrenzen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

    Aktiv vom 15.01.2025 bis 29.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...betreffen, nicht nur im MsbG sondern auch im EEG zu ..., ... im Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET empfohlenen..., ...insbesondere § 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG). Des Weiteren sehen wir..., ... Zusatzleistungen (§ 34 MsbG), die durch eine Vielzahl..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...Nr.2 c) bzgl. § 3 Abs. 3 MsbG sollte insofern angepasst..., ... sind. § 3 Absatz 3 MsbG sollte wie folgt geändert..., ...gestrichen. § 8 Absatz 1 MsbG sollte wie folgt geändert..., ...Verordnungsermächtigung (§ 19 Absatz 2 MsbG) Aus Sicht der Stadtwerke..., ...Preisobergrenzen (§ 30 und 32 MsbG) Grundsätzlich sehen wir..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG) ein positiver Schritt,..., ...Das Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET von 2024 hat..., ... § 32 Absatz 1 Satz 1 MsbG sollte wie folgt geändert..., ...Schwarzfall (§ 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG) Als grundzuständiger ..., ...Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG des BMWK sowie im vorliegenden Gesetzesentwurf (§ 34 MsbG). Belegte technische Gründe..., ...von §34 Absatz 2 Satz 8 MsbG aus. Die darin enthaltene..., ... § 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG sollte ersatzlos gestrichen..., ...Zusatzleistungen (§ 34 und 60 MsbG) Die im Gesetzentwurf ..., ...Pflichten nach § 3 Absatz 2 MsbG in die Sphäre des Messstellenbetreibers...

  • Smart Meter Rollout beschleunigen: Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lassen wollen (§ 24 Abs. 2 MsBG). In diese Situation ..., ... Abs 2 und 3 sowie § 35 MsBG – Standard- und Zusatzleistungen..., ...Anschlussnutzers stärken § 37 Abs. 2 MsBG Informationspflichten des..., ... zu regeln § 61 Abs. 2 MsBG – Verbrauchsinformationen..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) noch Hemmnisse abzubauen..., ...Messstellenbetriebsgesetz § 5 Abs. 1 MsbG – Auswahlrecht des Anschlussnutzers..., ...Nichteinhaltung von Vorgaben des MsbG zur Erhöhung der Messdatenqualität (insb. § 55 Abs. 2 MsbG-E) wäre daher notwendig..., ...definieren. § 6 Abs. 1 MsbG – Auswahlrecht des Anschlussnehmers..., ... § 37 Abs. 2 MsbG – Informationspflichten..., ...eine Haltefrist nach § 5 MsbG-E gelten sollte, die dem..., ...bemessen. § 47 Abs. 3 MsbG – Festlegungen der Bundesnetzagentur..., ... § 61 Abs. 2 MsbG – Verbrauchsinformationen..., ...Standardleistung iSv § 34 Abs. 1 MsbG handelt. ...

  • Entwurf zum EnWG zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich

    • Angegeben von: Enpal B.V. am 01.10.2025
    • Beschreibung: Anpassung des regulatorischen Rahmens, um den Rollout erheblich beschleunigen und zugleich Wettbewerb und Kundenrechte stärken zu können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) in seiner aktuellen Fassung..., ...zentrale Anpassungen des MsbG vor, die den Rollout erheblich..., ...Messstellenbetreibern (§ 41 MsbG). Heute wird auf die Rolloutquote..., ...soll in § 41 Abs. 1 S. 2 MsbG-E die Möglichkeit eingeführt..., ...Messstellenbetreiberwechsel (§ 5 MsbG-E). Der vorliegende Entwurf..., ...Zusatzleistungen nach § 34 Abs. 2 MsbG – zeitnah reagieren können..., ...Messwertinformationen (§§ 61/62 MsbG). Der vorliegende Entwurf..., ...Abrechnungszwecken nach § 60 MsbG – hierfür genügte im Regelfall..., ...einzuführenden § 6 Abs. 1 Nr. 1 MsbG-E wie bisher keine Wartefristen...

  • Erhöhung der Preisobergrenzen im Messstellenbetriebsgesetz nicht vornehmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Messstellenbetriebsge- setz (MsbG) 10. Mai 2024 Impressum..., ...der anderen Sparten im MsbG Frage 5.2: Befürworten..., ...gleich nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG nur auf den Anteil des ..., ... nach § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG nur auf den Anteil des ..., ...terhin § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG gelten. Frage 5.4: Wie..., ...gMSB nach § 30 Abs. 5 S. 2 MsbG einen Aufschlag in Höhe..., ...gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG bei vorzeitiger Ausstattung..., ...stellenbetriebsgesetz (MsbG) im Rahmen eines Gesetzes..., ... gleichzeitig in § 48 MsbG festgelegt, dass das BMWK..., ... Abs. 1 Nr. 1 MsbG gesetzgeberisch umgesetzt..., ..., die § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG in Anspruch nehmen kann..., ...durfte nach § 30 Abs. 5 MsbG in Konstellationen, in ..., ...waren keine Änderungen des MsbG enthalten. Demnach ist..., ...5 in § 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG in Verbindung mit § 35 Abs. 1 Nr. 1 MsbG gesetzgeberisch umgesetzt..., ...Zusätzlich zu den in § 30 MsbG festgelegten POG darf ..., ...nach § 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG aus. Der vzbv lehnt diese..., ...durfte nach § 30 Abs. 5 MsbG in Konstellationen, in ..., ... bisheriger Fassung des MsbG sind nach § 37 Absatz 2..., ...eines MSB nach §§ 5 und 6 MsbG zu informieren. Diese ...

  • Qualitätsoffensive Prozesse

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...POSITIONSPAPIER ZUR EEG/ENWG/MSBG NOVELLE “Qualitätsoffensive..., ...StromNZV i.V. § 55 Abs. 5 MsbG. Die Höhe des pauschalierten..., ...durchsetzen Problem: Die in §45 MsbG verankerten Quoten der ..., ...sein. Lösung: Die in §45 MsbG hinterlegten Quoten müssen..., ...Erreichung der Quote (§41 Abs 1 MsbG-Entwurf) ist als “Bilanztrick..., ...Kunden vorsieht (§34 Abs 2 MsbG). 3. Anmeldung zur Direktvermarktung...
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