Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (58)
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- Angegeben von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 05.02.2025
- Beschreibung: Mit elf suchtpolitischen Forderungen hat sich die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) an die Politik gewandt. In einem detaillierten Positionspapier skizziert die DHS zentrale Herausforderungen und Handlungsbedarfe der zukünftigen Sucht- und Drogenpolitik in Deutschland. Es richtet sich an politische Entscheidungsträger:innen sowie die künftige Bundesregierung 2025-2029. Mit ihren Forderungen möchte die DHS einen Beitrag zu einer zeitgemäßen, kohärenten und evidenzbasierten Suchtpolitik leisten.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Cannabiskonsum- gesetzes (KCanG) an vielen Stellen deutlich...
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- Angegeben von: Deutsche Schmerzgesellschaft e.V. am 06.01.2026
- Beschreibung: Neujustierung der Qualität der Indikationsstellung und qualitative Stärkung der Patienten-Verordnerbeziehung bei Cannabis(blueten)Präparaten Stärkung der Therapiebegleitung sowie der Therapie- bzw. Versorgungsforschung Beseitigung von Fehlentwicklungen, beispielsweise im Bereich der Bewerbung etc.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/3061
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
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BT-Drs. 21/3061
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Werter GmbH am 10.12.2025
- Beschreibung: Im Zuge der Legalisierungsdebatten gewinnt die Frage an Bedeutung, wie lizenzierte Handelsunternehmen künftig Produkte vertreiben, Qualitätsstandards einhalten und Verbraucher beraten sollen. Entscheidend sind klare Regeln zu Ladenlizenzen, Produktauswahl, Jugendschutz, Marketingbeschränkungen sowie digitalen Verkaufs- und Informationssystemen. Ziel ist ein sicherer, verantwortungsvoller Fachhandel, der den Schwarzmarkt zurückdrängt und Konsumentenschutz gewährleistet.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Metrc, LLC am 03.07.2024
- Beschreibung: Sensibilisierung für die Vorteile eines Track und Trace Systems in legalisierten Cannabismärkten
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Der Schutzes von Nichtrauchenden ist bei der Ausgestaltung der Regelungen zum Konsum von Cannabis zu beachten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Cannabislegalisierung
Aktiv vom 24.05.2024 bis 27.06.2025
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie (DGVT) e. V. am 24.05.2024
- Beschreibung: Befürwortung Teil-Cannabislegalisierung (CanG) + Forderung Ausbau von Jugendschutz, Prävention und Suchtbehandlung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Cannabisteillegalisierung
Aktiv vom 24.05.2024 bis 27.06.2025
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 24.05.2024
- Beschreibung: Befürwortung Teil-Cannabislegalisierung (CanG) + Forderung Ausbau von Jugendschutz, Prävention und Suchtbehandlung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 22.05.2024
- Beschreibung: Verordnung zur Festlegung der zuständigen Behörde für die Erlaubnis und Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken nach dem Konsumcannabisgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 01.04.2026
- Beschreibung: Ausgehend von der aktuellen Daten- und Evidenzlage fordert die DGKJP prioritäre Fokussierung auf Kinder, Jugendliche und andere vulnerable Gruppen (z.B. Schwangere) hinsichtlich Prävention, Kommunikation und Gesundheitsversorgung im Zusammenhang mit dem Konsum von Cannabis. Wissenschaftliche Begleitforschung wird dabei als essenziell angesehen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Canymed GmbH am 05.05.2025
- Beschreibung: Monitoring und Analyse zu den Auswirkungen des Koalitionsvorhabens der ergebnisoffenen Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):