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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (19)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (15)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/39) (0/39)

Bildung und Erziehung (1)
- Schulische Bildung (1)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (13)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Ländlicher Raum (2)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Umwelt (9)
- Klimaschutz (9)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
Verkehr (4)
- Güterverkehr (2)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (3)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (5)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (7)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (11)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (8)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (11)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (21)

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Daseinsvorsorge durch das Sondervermögen stärken
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität muss so errichtet werden, dass die notwendigen Investitionen in der Daseinsvorsorge, insbesondere in Energieversorgung, Wasser- und Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft gefördert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2506300280 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2506300281 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2506300282 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität...