Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

24 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ArbGG"« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 21 bis 24 von 24

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (22)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (22)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (7)
Privatrechtliche Organisation (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Arbeit und Beschäftigung (8)
- Arbeitsmarkt (3)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (8)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (5)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (4)
- Diversitätspolitik (2)
- Geschlechterpolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (3)
- Pflege (3)
Innere Sicherheit (1)
- Opferschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Migration (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
Recht (16)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (5)
- Strafrecht (2)
- Zivilrecht (9)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (5)
Soziale Sicherung (2)
- Pflegeversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Wirtschaft (4)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Wettbewerbsrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (12)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/14) (0/14)

21. Wahlperiode (7)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (16)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (12)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (8)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (24)

Sortieren nach

Interessen von Dolmetschern und Übersetzern bei der Gerichtskommunikationshilfenverordnung berücksichtigen
- Angegeben von: Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 20.03.2026
- Beschreibung: Die Bedürfnisse und Anforderungen Tauber und Schwerhöriger an die Kommunikation ist individuell und situationsspezifisch. Dazu muss die GKHV ausreichend Spielraum lassen, etwa für ein Wahlrecht der Kommunikationshilfe der Betroffenen oder für gemischte Dolmetschteams, wobei Anspruch an Qualifikation/Qualität und Vergütung entsprechend berücksichtigt werden müssen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMJV): Verordnung zur Verwendung von Kommunikationshilfen für hör- oder sprachbehinderte Personen in Gerichtsverfahren (Gerichtskommunikationshilfenverordnung - GKHV) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  GDolmG [alle RV hierzu]
  
  GVG [alle RV hierzu]
  
  OWiG 1968 [alle RV hierzu]
  
  FGO [alle RV hierzu]
  
  SGG [alle RV hierzu]
  
  ArbGG [alle RV hierzu]
  
  VwGO [alle RV hierzu]
  
  KHV [alle RV hierzu]
  
  BGG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603200054 (PDF - 5 Seiten)
Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz

Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.07.2024
- Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Für einfache, medienbruchfreie und digitale Verfahren, die die Rechtsdurchsetzung und den Zugang zum Recht verbessern, setzen sich auch die Versicherer ein, insbesondere in der Rechtsschutzversicherung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 126/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz
  
  BT-Drs. 20/10943 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz
- Betroffene Bundesgesetze (11):
  
  StPO [alle RV hierzu]
  
  OWiG 1968 [alle RV hierzu]
  
  ZPO [alle RV hierzu]
  
  ZPOEG [alle RV hierzu]
  
  FamFG [alle RV hierzu]
  
  ArbGG [alle RV hierzu]
  
  SGG [alle RV hierzu]
  
  VwGO [alle RV hierzu]
  
  RVG [alle RV hierzu]
  
  GVG [alle RV hierzu]
  
  InsO [alle RV hierzu]
Förderung der digitalen Justiz
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Bitkom setzt sich für die konsequente Umsetzung der im Pakt für den Rechtsstaat sowie im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben zur Digitalisierung der Justiz ein. Dafür sind insbesondere die flächendeckende Ausstattung der Gerichte mit modernen digitalen Technologien, die Etablierung einheitlicher Schnittstellen für einen reibungslosen elektronischen Rechtsverkehr zwischen allen Verfahrensbeteiligten sowie die Anpassung der prozessrechtlichen Regelungen an digitale Prozessabläufe erforderlich.
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  ZPO [alle RV hierzu]
  
  StPO [alle RV hierzu]
  
  VwGO [alle RV hierzu]
  
  OWiG 1968 [alle RV hierzu]
  
  HGB [alle RV hierzu]
  
  FamFG [alle RV hierzu]
  
  ArbGG [alle RV hierzu]
  
  SGG [alle RV hierzu]
  
  GVG [alle RV hierzu]
  
  FGO [alle RV hierzu]
  
  InsO [alle RV hierzu]
  
  RVG [alle RV hierzu]
Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen
- Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
- Beschreibung: Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2501310004 (PDF - 66 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...(vgl. § 5 Abs. 1 Satz 3 ArbGG; z.B. Postnachfolgeunternehmen...

Ergebnisse 21 bis 24 von 24

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Regelungsvorhaben

Suchbox

24 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ArbGG"« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsvorhaben (24)

Interessen von Dolmetschern und Übersetzern bei der Gerichtskommunikationshilfenverordnung berücksichtigen

Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz

Förderung der digitalen Justiz

Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen