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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (21)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (19)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/45) (0/45)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsmarkt (4)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Bildung und Erziehung (3)
- Berufliche Bildung (3)
Energie (4)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (1)
- Fossile Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Geschlechterpolitik (1)
Gesundheit (5)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsversorgung (4)
- Pflege (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (4)
- Integration (4)
- Migration (3)
Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (6)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (2)
- Verbraucherschutz (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (22)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/24) (0/24)

21. Wahlperiode (16)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode (12)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Technologische Souveränität stärken
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vfa setzt sich für Verbesserungen in der Technologie- und Innovationspolitik ein, die Souveränitätsgedanken stärken. Hierzu zählen: gezieltes Monitoring von Abhängigkeiten hinsichtlich technologischer Kapazitäten, Anreize und Förderung von Innovation und Produktionskapazitäten in Schlüsselsektoren und Schlüsseltechnologiefeldern; Aufbau von Reservekapazitäten im Rahmen innovativer Beschaffung; Stärkung der nationalen und europäischen Translation in zentralen Technologiefeldern; Aufbau öffentlicher Kapazitäten und Infrastrukturen in Vorleistung für Innovationsprozesse.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406240198 (PDF - 122 Seiten)
  
  SG2406240200 (PDF - 72 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...(ID 1, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 25, 26), was auf eine Grundskepsis..., ...aus Biotech KMU 3-7, 9-11, 25-26, 32-34 Interviewpartner...
Wettbewerbsfähigkeits europäischer Banken stärken
- Angegeben von: Deutsche Bank AG am 02.06.2026
- Beschreibung: Der Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit europäischer Banken und die daraus voraussichtlich folgenden regulatorischen Änderungen auf EU-Ebene sind eine wichtige Möglichkeit angesichts der geoökonomischen Situation, die europäische Wirtschaft zu stärken. Entscheidend ist, dass die Auswirkungen finanz- und bankpolitischer Regulierung auf die Realwirtschaft in den kommenden Anpassungen mitgedacht werden. Dabei sollte ein Fokus darauf liegen, den EU-Binnenmarkt für Banken und Kapitalmärkte abzuschließen und Finanzierungskapazitäten von Banken für die Wirtschaft auch im internationalen Vergleich zu stärken. Dabei sollte das Eigenkapital möglichst effizient und effektiv einsetzbar sein, um die wirtschaftliche Transformation, Digitalisierung und Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606020007 (PDF - 103 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...also replies to questions 11, 25, 49, 52. Q22. According...