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863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

    • Angegeben von: schwaben netz gmbh am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250026 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Umstellung gilt §19a EnWG. Hier sind die wesentlichen...

  • Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

    • Angegeben von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406250018 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2406250019 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2506270012 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Umstellung gilt §19a EnWG. Hier sind die wesentlichen...

  • Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 20.01.2026
    • Beschreibung: Eine nachhaltige und planbare Verankerung einer der Kundenanlagenregelung äquivalenten Regulierungserleichterung für industrielle Netzbetreiber. Ergänzung einer de-minimis Regelung von der Absicherungspflicht für Stromlieferanten. Einstufung eines überragenden öffentlichen Interesses für Energiespeicher. Industrienetzbetreiber sollten von der verpflichtenden Einführung einer gemeinsamen Internetplattform für die Abwicklung des Netzzugangs ausgenommen werden. Einführung einer Verlängerung der Möglichkeit zur Erbringung industrieller Flexibilität. Regulatorische Einbindung von Wasserstoff in das EnWG erfordert phasenweise und investitionsfördernde Umsetzung. Gesetzliche Verankerung der Abschaffung der Gasspeicherumlage.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601200004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Ziffern 24a und 24b EnWG in die neuen Nummern 59..., ...Umsetzung des § 20 (1d) EnWG realisiert. Es besteht ..., ...Einführung eines neuen § 110a EnWG sein, der die Regulierungsanforderungen..., ...Letztverbrauchern gemäß §3 Nr. 55 (neu) EnWG auch gewerbliche Letztverbraucher..., ...Ergänzung des §5 Abs.4a EnWG durch eine de-minimis ..., ...Energiespeicher Der neue §11 Abs. c EnWG konkretisiert das Kriterium..., ...ausgenommen werden Der im EnWG neu eingeführte §20 b „..., ... wie in §20 Abs. 1a S.4 EnWG angestrebt, einfache, umsetzbare..., ...Ausnahmenkatalog des §110 EnWG aufzunehmen, sowie diese..., ...Voraussetzungen des §110 Abs. 2 EnWG erfüllen, einzuführen. ..., ...Grundlage in §118(46a) EnWG, die derzeit bis 31.12.2025..., ... von Wasserstoff in das EnWG erfordert phasenweise ..., ...vorliegenden Referentenentwurf zur EnWG-Novelle wird ein eigenständiger..., ...Begriffsdefinitionen in § 3 EnWG auf Wasserstoff ausgeweitet..., ...Bundeshaushalt sollte im EnWG verankert werden, um Planungssicherheit..., ...erfolgen. Dazu wäre §35e EnWG zu diesem Zeitpunkt aufzuheben...

  • Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik an Gebäuden verbessern

    • Angegeben von: PV Think Tank am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der PV-ThinkTank setzt sich für einen progressiven Ausbau von Photovoltaikanlagen auf, an oder in Gebäuden ein. Um den Ausbau von Gebäude-Photovoltaik dauerhaft im zweistelligen Gigawatt-Bereich pro Jahr zu erreichen ist die Weiterentwicklung des Regelwerks im EEG, EnWG und den in verbinden stehenden Verordnungen und Regelwerken nötig. Auch betrifft der Ausbau der Gebäude-Photovoltaik oft weitere Rechtsbereiche, insbesondere das Baurecht und das Steuerrecht.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Entwurf zur Änderung des EnWG hinsichtlich eines bürokratiearmen und wettbewerblichen iMSys-Hochlaufs

    • Angegeben von: Enpal B.V. am 25.08.2025
    • Beschreibung: Anpassung des regulatorischen Rahmens mit dem Ziel, einen bürokratiearmen und wettbewerblichen iMSys-Hochlauf zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung des EEG und EnWG im Zusammenhang mit gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung und Mieterstrom

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.01.2026

    • Angegeben von: Ampeers Energy GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Umsetzung der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung weist Mängel in der praktischen Umsetzung auf. Diese Mängel müssen durch eine andere Ordnung der Zuständigkeiten beseitigt werden. Zudem ist Mieterstrom zu vereinfachen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Finanzierungsrahmen für das H2-Kernnetz und integrierte Netzplanung Gas/Wasserstoff im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen..., ...Wasserstoff-Kernnetz gemäß §28q Abs. 2 EnWG möchten wir, die Gesellschafter..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) dafür die entscheidenden..., ...hingewiesen, dass mit dem neuen EnWG substanzielle Fortschritte..., ...Bewertung des aktuell im EnWG verankerten Finanzierungsrahmens..., ...Wasserstofftransportnetzbetreibern (§ 118(5) EnWG-E): Zum Ende der vergangenen..., ...eine Übergangsregelung im EnWG zur Zertifizierung von..., ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...

  • Finanzierungsrahmen für das H2-Kernnetz und integrierte Netzplanung Gas/Wasserstoff im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Markthochlaufes verankern o Die EnWG-Novelle sieht vor, dass..., ...In diesem Fall sieht der EnWG-Entwurf jedoch keine Regelung..., ...vorliegenden Regelungen im EnWG-Entwurf ist. Zudem möchten..., ...In diesem Fall sieht der EnWG-Entwurf keine Regelung ..., ...Zweites Änderungsge- setz zum EnWG“. Die Zählung hat sich ..., ...des Gesetzesentwurfs der EnWG-Novelle ist eine notwendige..., ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...müssen sich klar aus dem EnWG ergeben einschließlich ..., ...28s Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E): Ha􀅌ungsumfang der ..., ... In § 28s Abs. 3 Satz 8 EnWG-E wird die Möglichkeit ..., ...durch eine Anpassung des EnWG bzw. per Festlegung ändern..., ...die Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung) −Schaffung ..., ...die Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung) − Entwicklung..., ... würden: 1.§44b Abs. 8 ENWG – Streichung des Verweises..., ...neuen Absatzes 8 im §44 EnWG vor. Damit soll für die..., ...mit einem § 44b Absatz 8 EnWG auf die Enteignungsgesetze..., .... 2. §49c EnWG - Beschleunigte Umsetzung..., ...entsprechend § 49c Absatz 4 EnWG beschleunigt bearbeiten...

  • Vertrauensschutz bei der Anpassung der Netzentgeltbefreiung für bestehende Elektrolyseprojekte sichern

    • Angegeben von: EWE AG am 26.03.2026
    • Beschreibung: Für eine langfristig verlässliche Netzentgeltregelung für Elektrolyseure sind folgende Punkte zentral: - Vertrauensschutz sichern: Neue Netzentgeltregelungen dürfen nicht auf geplante oder im Bau befindliche Anlagen angewendet werden. - Netzentgeltbefreiung nach § 118 Abs. 6 EnWG bis 4.8.2029 unverändert beibehalten und perspektivisch verstetigen. - Keine dynamischen Netzentgelte für Elektrolyseure, da sie mit RFNBO-Vorgaben (stündliche Korrelation, 36-Monats-Regel) unvereinbar sind. - Netzdienliche Standortwahl fördern: Anreize für Elektrolyseure in § 13k-Entlasungsregionen setzen, um Abregelungen zu reduzieren und Systemeffizienz zu erhöhen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603260081 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betrieb gehen (§118 Abs. 6 EnWG). Diese Regelung war ..., ...Vertrauensschutz gelten. Mit der EnWG-Novelle 2023 für Elektrolyseure...

  • Änderungsvorschläge für Fachgesetze zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Stromverteilnetzausbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schaffen, § 43 Abs. 2 S. 1 EnWG..........................., ...Rechtslage – § 43 Abs. 3d EnWG neu ......................, ...Vollständigkeitsprüfung im EnWG ergänzen – § 43a EnWG ..., ...§ 43f Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EnWG.19 11.4 Begriffsbestimmung..., ... Projektmanager – § 43g EnWG ........................., ...Die Regelungen des § 43 EnWG sollen so angepasst werden..., ...Vollständigkeitsprüfung im EnWG Effiziente und zügige ..., ...43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 4 EnWG stellt sich die Frage, ob § 43 Abs. 3b EnWG so auszulegen ist, dass..., ...§ 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 EnWG fällt. Hier sollte eine..., ...Nr. 29f und § 43 Abs. 1 EnWG Die auf die Zulassung ..., ...schaffen, § 43 Abs. 2 S. 1 EnWG § 43 Abs. 2 EnWG eröffnet..., ...sowie zukünftig des § 43n EnWG (Umsetzung der RED III)..., ...Vollständigkeitsprüfung im EnWG ergänzen – § 43a EnWG ..., ...Britz/Hellermann/Hermes: EnWG 3. Aufl. 2015, § 43 Rn...., ...§ 43f Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EnWG Im Hinblick auf den Auf..., ...§ 43f Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EnWG nach den Wörtern “nach ..., ... nach § 44b Abs.1 S. 1 EnWG in der Regel verlangt, ..., ...schaffen, § 44b Abs. 1a S. 1 EnWG § 44b Abs. 1a S. 1 EnWG..., .... 1a S. 3 EnWG sollte daher ergänzt werden...
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