Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (431)
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (38):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kommunikation (drei Themenfelder: digitale Infrastruktur / Bilanzierung..., ... das Vorliegen Höherer Gewalt ist für die ÜNB sachlich..., ... Ausfälle durch Höhere Gewalt zu entschuldigen. Die ..., ... das Vorliegen Höherer Gewalt ist für die ÜNB sachlich..., ... Ausfälle durch Höhere Gewalt zu entschuldigen. Die ..., ... das Vorliegen Höherer Gewalt ist für die ÜNB sachlich..., ... Ausfälle durch Höhere Gewalt zu entschuldigen. Die ...
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- Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 08.05.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Ausgestaltung eines effizienten und zugleich die Realisierung von Offshore-Windenergieparks in den Fokus rückenden Ausschreibungsdesigns. Reduzierung von Investitionsrisiken und Erhöhung der Realisierungswahrscheinlichkeit.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...jedoch ein belastbares, digital ge stütztes Referenz..., ...Lieferengpässe und Fälle höherer Gewalt. Voraussetzung muss sein...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ge-meinsamen Plattform vnb-digital.de, sodass eine Übersicht..., ...Ausnahmen aufgrund „höherer Gewalt“ (Force Majeure) zu definieren..., ... aufgrund von „höherer Gewalt“. 49 In Frankreich gibt..., ... der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI e.V.), 14. ..., ...mit der Ausweitung der digitalen Mess- und Steuerbarkeit...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (32):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zukunftsfähig zu halten. Digitale Innovationen haben andere..., ...durch die Nutzung eines digitalen Tools bearbeitet werden..., ... Form von körperlicher Gewalt oder nötigungsähnlichen..., ... 6 Vereinheitlichte, digitale Bekanntmachungspflichten...
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- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Auf europäischer Ebene finden Verhandlungen zum sog. EU-Pharma-Paket statt, das verschiedene Maßnahmen enthält, die eine Verbesserung der Versorgung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit Arzneimitteln zum Ziel hat. Mit Blick auf die deutsche Positionierung im EU-Rat adressiert der vfa folgende Anliegen: - Stabilen und starken Unterlagenschutz (RDP) gewährleisten - Starken Patentschutz erhalten – keine Kürzungen des Zeitraums der Marktexklusivität für Orphan Drugs sowie keine Ausweitung der Bolar-Regelungen - Neue Anreizmodelle für Antibiotika-Forschung schaffen - Hoheit des Herstellers über Produktinformation beibehalten - Elektronische Patienteninformation (ePI) zügig und umfassend einführen - Patientennutzen auch bei Umweltverträglichkeitsprüfungen an erster Stelle setzen
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Stellungnahmen/Gutachten (22):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...inneninformation parallel zur digitalen Version noch eine ..., ... positionieren, indem digitale Lösungen wie z.B. die..., ... die ausschließlich digitale Nutzung der Produktinfor..., ...im ersten Schritt die digitale Version mit der Papierversion..., ... über ein Pilotprojekt Digital die Anwendung im Klinikbereich..., ...Patienten ohne Zugang zu digitalen Medien sollten mit allen..., ...grundsätzlichen Prinzipien der Gewaltenteilung und Rechtstaatlichkeit..., ... In Zukunft werden digitale Technologien (z. B. cloudbasierte...
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- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausnahmen aufgrund „höherer Gewalt“ (Force Majeure) zu definieren..., ... aufgrund von „höherer Gewalt“. 49 In Frankreich gibt..., ... der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI e.V.), 14. ...