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29 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GefStoffV 2010"« gefunden

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RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (1)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (18)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/40) (0/40)

Arbeit und Beschäftigung (11)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (7)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (4)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (5)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsförderung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
- Lebensmittelsicherheit (2)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
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- Bauwesen und Bauwirtschaft (8)
- Stadtentwicklung (2)
- Wohnen (5)
Recht (4)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (4)
Soziale Sicherung (1)
- Unfallversicherung (1)
Umwelt (10)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (3)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (6)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (5)
Verkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
Wirtschaft (7)
- Handwerk (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (17)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (12)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/18) (0/18)

21. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (6)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (16)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (29)

Gefundene Regelungsvorhaben (29)

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Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene
- Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir wollen unsere Unterstützung für das Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene ausdrücken, den wir für den Schutz von Mensch und Umwelt für unabdingbar halten. Uns besorgt, dass dieser ambitionierte und notwendige Vorschlag von verschiedenen Seiten auch hier in Deutschland diskreditiert wird. Der zur Anhörung gehörende Antrag der CDU/CSU-Fraktion erkennt in unseren Augen die Gefahren, die von PFAS für Mensch und Umwelt ausgehen, nicht zur Genüge an und verkennt die Differenziertheit des bei der ECHA liegenden Beschränkungsvorschlags. Wir bitten die Abgeordneten sich daher, sich gegen den Antrag der CDU/CSU-Fraktion auszusprechen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  ChemVerbotsV 2017 [alle RV hierzu]
  
  ChemSanktionsV [alle RV hierzu]
  
  ChemKlimaschutzV [alle RV hierzu]
  
  GefStoffV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406280084 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2408200007 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506260048 (PDF - 3 Seiten)
Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen
- Angegeben von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Beschreibung: Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen. Ziel der Einflussnahme: Den fünf Punkte-Plan durch Empfehlungen zu Maßnahmen und Zeitplänen konkretisieren sowie Verantwortlichkeiten der befassten Ressorts einfordern, um die Exposition von Menschen und Umwelt gegenüber hormonell wirksamen Industrie-Chemikalien, Pestiziden und Bioziden messbar zu verringern und insbesondere den Schutz empfindlicher Gruppen (z.B. Schwangere, Säuglinge, Kinder) zu verbessern.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  GefStoffV 2010 [alle RV hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
  
  ChemBiozidDV [alle RV hierzu]
  
  ChemG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509300062 (PDF - 2 Seiten)
PFAS-Beschränkung auf EU-Ebene stärken
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Unser Ziel ist, dass die Gefahren von PFAS anerkannt werden und die Beschränkung von PFAS im Rahmen des laufende PFAS-Beschränkungsverfahren in die REACH Verordnung (EU Chemikalienverordnung) aufgenommen wird.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  ChemVerbotsV 2017 [alle RV hierzu]
  
  ChemSanktionsV [alle RV hierzu]
  
  ChemKlimaschutzV [alle RV hierzu]
  
  GefStoffV 2010 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406120010 (PDF - 3 Seiten)
Handlungsempfehlungen für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt
- Angegeben von: Made for Germany am 31.12.2025
- Beschreibung: Ein zukunftsfähiger Arbeitsmarkt erfordert die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und EU-Ebene. Dazu gehören die Modernisierung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, des Arbeitszeitgesetzes und eine praxistaugliche elektronische Arbeitszeiterfassung. Zum Bürokratieabbau sind ein Bürokratieentlastungsgesetz V, der Verzicht auf ein nationales Beschäftigtendatenschutzgesetz sowie die Anpassung weiterer Gesetze (wie Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Qualifizierungschancengesetz, Betriebsverfassungsgesetz, Entgelttransparenzrichtlinie, Urlaubsentgeltregelungen, Hinweisgeberschutzgesetz und Gefahrstoffverordnung) notwendig. Zur Hebung des Fachkräftepotenzials sollten Anerkennungs- und Visaverfahren digitalisiert und Weiterbildungsstrategien systematisch ausgebaut werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMAS): Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  SchwarzArbG 2004 [alle RV hierzu]
  
  BetrVG [alle RV hierzu]
  
  HinSchG [alle RV hierzu]
  
  GefStoffV 2010 [alle RV hierzu]
  
  ArbZG [alle RV hierzu]
  
  ArbSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512310009 (PDF - 5 Seiten)

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Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene

Fünf-Punkte-Plan der Bundesregierung zum Schutz vor hormonell schädigenden Stoffen

PFAS-Beschränkung auf EU-Ebene stärken

Handlungsempfehlungen für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt