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28 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"391/24"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (26)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (10)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (12)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/39) (0/39)

Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (28)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (16)
- Internetpolitik (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (24)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (1)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (3)
- Schienenverkehr (3)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (3)
- Automobilwirtschaft (1)
- Industriepolitik (2)
- Verbraucherschutz (2)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (18)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (10)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/22) (0/22)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (27)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (24)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (27)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (25)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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TK-NABEG / TKG-Änderungsgesetz

Aktiv vom 24.06.2024 bis 29.09.2025
- Angegeben von: Vodafone GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Befürwortung der Beibehaltung wettbewerbs- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen unter der Sicherstellung des beschleunigten Ausbaus von Gigabitinfrastrukturen, des Abbaus bürokratischer Hemmnisse, der Einführung des Merkmals „im überragenden öffentlichen Interesse“ zwecks Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung sowie keinen weiteren Verschärfungen im Bereich des Kundenschutzes
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
  
  BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
  
  BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406170128 (PDF - 3 Seiten)
Digitale Netze schneller ausbauen
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Insgesamt digitale Netze schneller ausbauen. Förderung des Ausbaus der digitalen Netze verlässlich fortsetzen. Ausbaugerechte Vergabebedingungen für Mobilfunkfrequenzen. Feststellung eines breiten öffentlichen Interesses an digitaler Netzinfrastruktur. Klarstellungen, wann geringfügige Maßnahmen nur angezeigt werden müssen. Verkürzung der Dreimonatsfrist für Zustimmungsfiktionen zu Mastenbauten auf zwei Monate. Einsichtsrecht in Grundbücher für ausbauwillige Betreibergesellschaften. Auf EU-Ebene für marktgerechte Beihilfe-Auflagen zur Mobilfunkförderung eintreten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
  
  BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKModG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2405290051 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2405290052 (PDF - 31 Seiten)
  
  SG2405290053 (PDF - 52 Seiten)
Digitale Infrastruktur und Telekommunikationspolitik
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 12.02.2025
- Beschreibung: Digitalisierung und Telekommunikation sind die essenziellen Pfeiler der Gesellschaftspolitik. Sie sind die zentralen Infrastrukturen unseres Lebens, unserer Arbeitswelt und unserer Wirtschaft. Die Digitalisierung muss nachhaltig gestaltet werden und auch die Verwaltung muss digital modernisiert werden. -Investitionsfreundlicher Rahmen für digitale Infrastrukturen -Telekommunikationspolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502120026 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesrats (vgl. BT-Drs. 391/24, Rn. 24, S. 33 ff.), insbesondere...

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