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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftSiG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

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Juristische Personen (52)

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Aktiengesellschaft (AG) (7)
Eingetragener Verein (e. V.) (37)
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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (14)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (34)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/62) (0/62)

Arbeit und Beschäftigung (6)
- Arbeitsmarkt (3)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (6)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (6)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (1)
Innere Sicherheit (31)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (5)
- Cybersicherheit (13)
- Extremismusbekämpfung (3)
- Kriminalitätsbekämpfung (4)
- Terrorismusbekämpfung (11)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (17)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (13)
- Datenschutz und Informationssicherheit (9)
- Digitalisierung (9)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (4)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (4)
Recht (10)
- Öffentliches Recht (6)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (4)
Sport, Freizeit und Tourismus (5)
- Tourismus (5)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Verkehr (30)
- Güterverkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (28)
- Personenverkehr (6)
- Verkehrsinfrastruktur (16)
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Verteidigung (4)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Wirtschaft (13)
- Handel und Dienstleistungen (2)
- Industriepolitik (8)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (37)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (15)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/26) (0/26)

21. Wahlperiode (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (3)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (12)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (6)
20. Wahlperiode (24)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (7)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (11)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (8)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (18)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (26)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (46)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (52)

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Praxisgerechte Auslegung der europäischen und deutschen Regularien zur Luftsicherheit und Umsetzung des Unionszollkodex in Deutschland.
- Angegeben von: Verband der Air Cargo Abfertiger Deutschlands (VACAD) e. V. am 03.11.2025
- Beschreibung: Auslegung der europäischen und deutschen Regularien zur Luftsicherheit sowie Umsetzung des Unionszollkodex in Deutschland.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  LuftSiSchulV 2023 [alle RV hierzu]
  
  LuftSiZÜV [alle RV hierzu]
  
  LuftSiGebV [alle RV hierzu]
  
  LuftSiG [alle RV hierzu]
  
  LuftSiAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604270025 (PDF - 2 Seiten)
NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
- Beschreibung: Das NIS2UmsuCG setzt die Anforderungen der europäischen NIS-2-Richtlinie in nationales Recht um. Der BDI setzt sich für eine möglichst praxisnahe, bürokratiearme und digitalisierte Umsetzungspraxis der europäischen NIS-2-Richtlinie ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
  
  BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2409260031 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Luftfahrtsicherheitsgesetz (LuftSiG) geschaffen wurde, ausgenommen...