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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/13961"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (47)
Personengesellschaften (2)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/9) (0/9)

Aktiengesellschaft (AG) (7)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (23)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (9)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige Personengesellschaft (1)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (21)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (16)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/64) (0/64)

Bundestag (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (13)
- Allgemeine Energiepolitik (9)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (8)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (5)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
Innere Sicherheit (37)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (16)
- Cybersicherheit (19)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (5)
- Terrorismusbekämpfung (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (17)
Kultur (3)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (15)
- Datenschutz und Informationssicherheit (9)
- Digitalisierung (10)
- Internetpolitik (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (6)
- Massenmedien (1)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Staat und Verwaltung (7)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (4)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (2)
Umwelt (3)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (8)
- Güterverkehr (3)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (2)
- Schienenverkehr (4)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Verteidigung (4)
- Rüstungsangelegenheiten (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (3)
Wirtschaft (10)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- E-Commerce (2)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Industriepolitik (6)
- Kleine und mittlere Unternehmen (4)
- Versicherungswesen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (38)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/15) (0/15)

21. Wahlperiode (9)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (8)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode (51)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (51)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (43)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (16)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (36)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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KRITIS-Dachgesetz

Aktiv vom 06.05.2024 bis 24.06.2024
- Angegeben von: Deutsches Nationalkomitee Blue Shield e.V. am 06.05.2024
- Beschreibung: Stärkung des Teilsektors "Kultur" , Beteiligung von relevanten Organisationen und Verbänden aus dem Kulturbereich an der Überarbeitung und Erweiterung der nationalen KRITIS-Strategie, Konkretisierung des Begriffs Zivilgesellschaft und der Struktur der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
Lobby-Fußabdruck verbessern
- Angegeben von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Fußabdruck in der GGO der Bundesregierung soll mit konkreten Vorgaben zur Praxis ergänzt werden, um eine einheitliche Umsetzung sicher zu stellen. Perspektivisch fordert Transparency Deutschland eine gesetzliche Verankerung und inhaltliche Ausweitung des Fußabdrucks.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2508120010 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2508120012 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Resilienz kritischer Anlagen 20/13961 Der Inhalt des Gesetzentwurfs...

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