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Regelungsvorhaben

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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FernUSG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Juristische Personen (24)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Berufsverband (8)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/71) (0/71)

Arbeit und Beschäftigung (12)
- Arbeitsmarkt (9)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (6)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (10)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (2)
- Menschenrechte (2)
Bildung und Erziehung (16)
- Berufliche Bildung (11)
- Hochschulbildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (9)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (5)
- Diversitätspolitik (5)
- Familienpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (5)
Gesundheit (5)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
- Opferschutz (2)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Kultur (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (7)
- Digitalisierung (6)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (2)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (2)
- Integration (2)
- Migration (2)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (2)
Recht (6)
- Öffentliches Recht (2)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (5)
Soziale Sicherung (5)
- Grundsicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
- Rente/Alterssicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Staat und Verwaltung (4)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (4)
Verteidigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Wirtschaft (13)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (3)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (11)
- Verbraucherschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (7)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (23)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/12) (0/12)

21. Wahlperiode (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (7)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
20. Wahlperiode (9)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (27)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (3)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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KI Strategie für das Gesundheitswesen
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GDNG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412100038 (PDF - 93 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...arbeitsrechtliche Gesetzgebung, das FernUSG und jegliche Förderung...
Wahlfreiheit beim Bezahlen
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
- Beschreibung: Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BGB [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...arbeitsrechtliche Gesetzgebung, das FernUSG und jegliche Förderung...