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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SGFFG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (13)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (13)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (9)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/25) (0/25)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (5)
Umwelt (8)
- Klimaschutz (8)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
Verkehr (13)
- Güterverkehr (11)
- Personenverkehr (8)
- Schienenverkehr (11)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (12)
- Verkehrspolitik (12)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (4)
Wirtschaft (3)
- Wettbewerbsrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/25) (0/25)

21. Wahlperiode (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (6)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (2)
20. Wahlperiode (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.03.2026
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 442/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  RegG [alle RV hierzu]
  
  GVFG [alle RV hierzu]
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
  
  BGSG 1994 [alle RV hierzu]
  
  StGB [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  SGFFG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2603160030 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603160031 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603160032 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603170005 (PDF - 7 Seiten)
Newsletter Weichen stellen
- Angegeben von: mofair e. V. am 11.10.2024
- Beschreibung: Quartalsweiser Newsletter Weichen stellen, der diverse Themenbereiche adressiert, hier der Vollständigkeit halber angegeben. Öffentlich zugänglich und auf der Homepage des mofair e. V. verlinkt.
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2410110019 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2410110020 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2412180134 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2506200028 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2512150011 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2512150012 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2512150021 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512150034 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Digitali- sierung GVFG SGFFG GVFG GVFG 100 Mrd. ...
Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs
- Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ERegG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (31):
  
  SG2405230018 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2405230023 (PDF - 21 Seiten)
  
  SG2410110021 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2410110022 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2410110023 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2410110024 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2410110025 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2410110027 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2410110028 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2410110033 (PDF - 25 Seiten)
  
  SG2412180138 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412180139 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412180140 (PDF - 52 Seiten)
  
  SG2506200017 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506200019 (PDF - 40 Seiten)
  
  SG2506200020 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506200022 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506200023 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506200024 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506200025 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512150014 (PDF - 56 Seiten)
  
  SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2512150016 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512150018 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512150019 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512150020 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512150024 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512150039 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512150040 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512150041 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512150042 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Elektrifizierung & Digitalisierung SGFFG GVFG GVFG LV InfraGO...

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