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62 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Pflegekompetenzgesetz (PKG)"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (62)

  • "Pflegekompetenzgesetz - PKG" um Prozess- und Digitalkompetenzen ergänzen

    • Angegeben von: FINSOZ e. V. am 23.06.2025
    • Beschreibung: Angestrebt werden u. a. folgende Ergänzungen im PKG: Festschreibung von Entwicklung, Schulung und Nutzung von Prozess- und Digitalkompetenzen in der Pflegeprofession; die Anpassung der Kostenerstattungen für die von Software-Herstellern erbrachten Leistungen sowie die Absenkung wirtschaftlicher und organisatorischer Einstiegshürden für Hersteller; die Bereitstellung standardisierter Evaluationskonzepte; die Nutzung bestehender digitaler Schnittstellen für Prüf- und Kommunikationsprozesse; die Weiterentwicklung der Telepflegeregelungen sowie die verbindliche Einbindung digitaler Fachkompetenz in Modell- und Erprobungsvorhaben.

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf Bundesministerium für Gesundheit: "Pflegekompetenzgesetz", PKG

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 15.12.2024
    • Beschreibung: Die rechtliche Verankerung und Anerkennung der Angehörigenpflege als eigenständiger und gleichwertiger Bestandteil des Pflegesystems soll angestrebt werden. Dabei müssen die ganzheitlichen Bedürfnisse pflegender Angehöriger aller Altersgruppen adäquat berücksichtigt werden. Zudem wird eine Reform bestehender Rechtsgrundlagen, insbesondere eine zeitgemäße Reform der Subsidiaritätsverpflichtung, angestrebt, um die Rahmenbedingungen besser an tatsächliche Lebenssituationen wie die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf anzupassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412150002 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2507180024 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) 25.09.2024..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 25.06.2025...

  • Grundsätzliche Unterstützung und Forderungen an das Pflegekompetenzgesetz (PKG) - StN zum Referentenentwurf

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 23.02.2026
    • Beschreibung: Grundsätzliche Unterstützung des Pflegekompetenzgesetzes – PKG, zugleich Forderung nach einer konsequenten, bundeseinheitlichen Ausgestaltung, strukturellen Investitionen sowie kontinuierlichem interprofessionellen Dialog
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz - PKG
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602230002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG)“ Als ...

  • Positionierung zu Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Pflegekompetenzgesetz PKG

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Insgesamt erkennen wir in dem Gesetz wertvolle Impulse für eine zukunftsfähige Pflege. Um das volle Potenzial auszuschöpfen, empfehlen wir jedoch eine konsequente Weiterentwicklung in den Bereichen Digitalisierung, Prävention und interprofessioneller Zusammenarbeit – mit starker Einbindung der akademischen Pflege.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Pflegekompetenzgesetz PKG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300119 (PDF - 5 Seiten)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz PKG

    Aktiv vom 23.10.2024 bis 25.03.2025

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 23.10.2024
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf möchte diverse Ziele und Maßnahmen verfolgen, um die pflegerischen Versorgungsstrukturen zu optimieren. Der Paritätische fordert zusammen mit den in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbänden diverse Optimierungen oder andere Ausgestaltung vorgesehener Regelungen sowie darüber hinausgehende Regelungen. Beispielhaft sei hier zu nennen: die Verankerung der pflegerischen Befugnisse im Leistungsrecht, die Erweiterung der Befugnisse auch in der häuslichen Krankenpflege, die Ansiedlung der Geschäftsstelle zur Unterstützung der Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens nach § 113c SGB XI an den Qualitätsausschuss, die Umsetzung der Vorbehaltsaufgaben die Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftlichkeit und Beschleunigung der Verhandlungen von Pflegeeinrichtungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...

  • Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)

    • Angegeben von: Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 26.06.2025
    • Beschreibung: Der VDGH begrüßt die im Pflegekompetenzgesetz (PKG) vorgesehene Präzisierung digitaler Pflegeanwendungen (DiPA) und die erweiterten Kompetenzen für Pflegefachpersonen. Ein wichtiges Potenzial bleibt jedoch unberücksichtigt: DiPA in Verbindung mit In-vitro-Diagnostika. Anwendungsreife Lösungen scheitern bislang an einer engen rechtlichen Definition. Eine Erweiterung des § 33a Abs. 2 SGB V auf IVD könnte Pflegebedürftigen und Angehörigen erheblich helfen – etwa durch die rechtssichere Nutzung von Urintests zu Hause. Das verbessert die Beobachtung des Gesundheitszustands und entlastet Pflegesituationen. Der VDGH befürwortet zudem die erweiterte Verordnungsfähigkeit von Hilfsmitteln durch Pflegefachkräfte.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz "Pflegekompetenzgesetz", PKG)

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.07.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes, PKG, unter besonderer Berücksichtigung pflegender Angehöriger. Die Herausforderungen in der Akut- und Langzeitpflege resultieren auch aus dem demografischen Wandel. Ende 2023 lag die Zahl pflegebedürftiger Menschen nach SGB XI bei rund 5,6 Millionen. Für die kommenden Jahre wird ein weiteres Überschreiten der demografiebedingten Pflegeprävalenz erwartet. Neben dem Mangel an beruflich Pflegenden zeichnet sich zunehmend auch ein erheblicher Engpass bei informell Pflegenden ab. Dieser drohende Mangel muss in rechtlichen Zukunftsplanungen klar benannt und wirksam berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz, PKG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • aba, ABV und AKA: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)

    • Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 09.10.2024
    • Beschreibung: Bei der Ermittlung und Abführung kinderzahlbezogener Pflegeversicherungsbeiträge für beitragsabführende Stellen im Allgemeinen und Zahlstellen im Besonderen wurden im Entwurf des Pflegekompetenzgesetz – PKG im Hinblick auf die Einführung dieses Systems Anpassungen an den § 55 SGB XI und § 202 SGB V vorgenommen. Die Verbände aba, ABV und AKA halten die Regelung des § 55 Abs. 3a Satz 3 SGB XI auch im Zeitraum ab 1. Januar 2026 weiterhin für notwendig und empfehlen der Bundesregierung, den heutigen Satz 3 zu erhalten. im Gegensatz zur vorgeschlagenen Gesetzesänderung in § 202 Abs. 1a SGB V wäre aus Sicht der Zahlstellen die ursprünglich im Gesetzeswortlaut vorgesehene Rolle der Zentralen Stelle gem. § 81 EStG als vermittelnde Instanz grundsätzlich vorzugswürdig gewesen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090023 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) (Stand:...

  • Änderungen und Ergänzungen im Pflegekompetenzgesetz

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Bei dem Vorhaben geht es um Kompetenzerweiterungen für die Pflegefachberufe, sowie um die Weiterentwicklung alternativer Wohnformen sowie um Vereinfachungen und Beschleunigung von Vertrags- und Vergtütungsverhandlungen. Der Paritätische fordert u. a.: Aufhebung der bisherigen Modellvorhaben und Verankerung der pflegerischen Befugnisse im Leistungsrecht, Erweiterung der Befugnisse in der häuslichen Krankenpflege, Geschäftsstelle zur Unterstützung der Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens, Änderungen in § 37 SGB V Häusliche Krankenpflege, Einführung der Zeitvergütung als Grundlage für die Vergütungsbemessung, keine Etablierung eines dritten Sektors bei Wohnformen für Pflegebedürftige.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406170104 (PDF - 23 Seiten)

      2. SG2410220020 (PDF - 55 Seiten)

      3. SG2507300012 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 06.09.2024..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 14.07.2025...

  • Stellungnahme der BAGSO zum Entwurf eines Pflegekompetenzgesetzes (PKG)

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