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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"IRegBV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (8)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/11) (0/11)

Gesundheit (14)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (11)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Soziale Sicherung (8)
- Krankenversicherung (6)
- Pflegeversicherung (2)
Wirtschaft (1)
- Handwerk (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (10)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (10)
20. Wahlperiode (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (7)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (14)

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Sicherstellg. u. Verbesserg. d. VersorgQualität im Bereich d. Endoproth. - Mitwirkg. b. Implantateregistergesetz - IRegG
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e. V. am 14.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Versorgungsqualität im Bereich der Orthopädie und der Endoprothetik; damit einhergehend wird die Möglichkeit einer Zusammenarbeit des EPRD mit dem Implantateregister Deutschland (IRD) geprüft
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IRegG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
  
  SG2501030001 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2501030003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506110013 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506110014 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506110015 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506120003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2510210009 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2602230016 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603230001 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Vergütungsminderung gemäß § 23a Absatz 2 IRegBV bis zum 31. Dezember 2025..., ...Änderung des § 23a Absatz 2 IRegBV aus, wonach die Anwen-dung...
Medizinregister nutzbar machen - Medizinregistergesetz
- Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 18.12.2025
- Beschreibung: Der vdek sieht im Implantateregister Potential für die Stärkung der Patientensicherheit und setzt sich für gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten im Bereich der Medizinproduktesicherheit sowie zur erweiterten Zusammenarbeit mit freiwilligen Registern ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  IRegG [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512180130 (PDF - 19 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Absatz 1 des § 23a der IRegBV zu streichen sowie in ...
Pflegekompetenz stärken, Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung wahren
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 14.01.2025
- Beschreibung: Die Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung muss im Interesse der Versicherten gewahrt bleiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2507180018 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2511260019 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV und des § 362 Abs. 2 SGB..., ...Ergänzung des § 2 Abs. 1 IRegBV um eine hinreichende Frist...
Pflegereform: Generationengerechte, nachhaltige Finanzierung sicherstellen
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
- Beschreibung: Eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung muss mit einer Stärkung der kapitalgedeckten Pflege einhergehen. Die Umlagefinanzierung stößt an ihre Grenzen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2407010039 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2407010040 (PDF - 80 Seiten)
  
  SG2507070024 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2511260017 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV und des § 362 Abs. 2 SGB..., ...Ergänzung des § 2 Abs. 1 IRegBV um eine hinreichende Frist...

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Medizinregister nutzbar machen - Medizinregistergesetz

Pflegekompetenz stärken, Unabhängigkeit der Pflegebegutachtung wahren

Pflegereform: Generationengerechte, nachhaltige Finanzierung sicherstellen