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24 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz "« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (24)

  • Inklusive Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 22.04.2026
    • Beschreibung: Inklusive Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen mit und ohne Behinderungen, Sicherung individueller Rechtsansprüche auf Eingliederungshilfe trotz des Angebots der infrastrukturellen Bildungsassistenz, verbindliche und konkretere Regelungen für Planung der infrastrukturellen Bildungsassistenz, Wegfall des Wesentlichkeitskriteriums für Anspruch auf Eingliederungshilfe, Anspruch auf Abschluss einer Leistungsvereinbarung für alle Leistungen der Eingliederungshilfe, Sozialgerichtsbarkeit als zuständige Gerichtsbarkeit für das SGB VIII, Befristung der Länderöffnungsklausel, keine Verschlechterung der Rechtsansprüche auf Eingliederungshilfe und bei der Kostenheranziehung durch Übergang ins SGB VIII
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (7):

  • Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz

    • Angegeben von: Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e. V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Mit der Strukturreform soll die Funktionsfähigkeit der Kinder- und Jugendhilfe auch bei knappen Ressourcen einerseits sichergestellt und andererseits der Zusammenführung der Bereiche Kinder- und Jugendhilfe und Inklusion in die Praxis adäquat umgesetzt werden. Es soll die Verwaltung vereinfacht und die Komplexität an Schnittstellen reduziert werden. Das SGB VIII richtet sich künftig an alle Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen, die Unterstützung benötigen. Zu den Entwürfen haben wir Stellung bezogen, schriftlich und bei einer Anhörung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300005 (PDF - 6 Seiten)

  • Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

    • Angegeben von: Bundeselternvertretung der Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (bevki) am 01.07.2026
    • Beschreibung: - Sicherstellung individueller, bedarfsgerechter und niedrigschwelliger Hilfen – unabhängig von Diagnosen - Verbindliche bundesweite Qualitätsstandards für infrastrukturelle Bildungsassistenz - Gesetzliche Verankerung der ICF als Grundlage der Bedarfsermittlung - Früher Leistungszugang bereits bei begründetem Verdacht auf Teilhabebeeinträchtigung - Erhalt individueller Hilfen bei entsprechendem Bedarf trotz Vorrang von Poollösungen - Gesetzliche Verankerung der Eltern als gleichberechtigte Partner*innen im Hilfeprozess - Flächendeckende, unabhängige und ausreichend ausgestattete Verfahrenslotsen - Rechtssicher geregelter und lückenlos abgesicherter Systemübergang (ab 2028) - Verbindliche finanzielle Absicherung aller Ebenen gemäß Konnexitätsprinzip, insbesondere für Kommunen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240133 (PDF - 6 Seiten)

  • Anpassung der Regelungen im Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...„Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...

  • Unterstützung von Maßnahmen, die zu einem zeitgemäßen Jugendschutz beitragen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ..., ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...

  • Änderung des Jugendschutzgesetzes

    • Angegeben von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
    • Beschreibung: Der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. stimmt der beabsichtigten Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz bei Beibehaltung der bewährten Altersgrenzenregelung in § 9 Abs. 1 Jugendschutzgesetz zu.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605150009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...

  • Unterstützung von Maßnahmen, die zu einem zeitgemäßen Jugendschutz beitragen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...

  • Änderung des Jugendschutzgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 22.07.2024
    • Beschreibung: In einem Schreiben an zuständige Ministerien und Bundestagsabgeordnete befürwortet der DBB die diskutierte Änderung des Jugendschutzgesetzes, mit der die Ausnahmeregelung zum Konsum alkoholischer Getränke für jüngere Personen ersatzlos gestrichen werden soll und die Altersgrenze bei 16 Jahren verbleibt. Der DBB setzt sich intensiv für einen starken Jugendschutz ein, insbesondere mit Präventionskampagnen wie „BIER ERST AB 16“, „DRINK RESPONSIBLY“ oder „DONT DRINK AND DRIVE“.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407220003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2604290030 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...

  • Änderung des Referentenentwurfes des Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)

    • Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 04.05.2026
    • Beschreibung: Die APK befürwortet das Anliegen des Referentenentwurfs, die Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen auf die Kinder- und Jugendhilfe zu übertragen und dabei zugleich Verbesserungen in der Leistungsgewährung und -erbringung zu erreichen, indem die Besonderheiten der Lebensphase „Kindheit und Jugend“ sowie die Subjektstellung der betroffenen jungen Menschen stärker berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605040009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...

  • Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe - Inklusive Ausgestaltung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...(Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz ...
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