Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (91)
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- Angegeben von: Deutscher Holzwirtschaftsrat e. V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Das Bundeswaldgesetz zu überarbeiten ist im Koalitionsvertrag festgelegt. Ziel ist eine Modernisierung/Anpassung des Gesetzes von 1975, um den aktuellen Herausforderungen von Klimawandel und Waldbewirtschaftung zu begegnen und den vielfältigen gestiegenen gesellschaftlichen Ansprüchen an den Wald gerecht zu werden. Elemente des Klimawalds der Zukunft sollten sein: o ein nachhaltig bewirtschafteter Mischwald, o der den gesellschaftlichen Bedarf nach Holz deckt, o auf dem standortgerechte Bäume wachsen, o für den für den Kalamitätsfall Maßnahmenpläne vorliegen o und in dem ein Nadelholzanteil von mindestens 50% langfristig gesichert ist.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Bundeswaldgesetz (BWaldG)
Aktiv vom 29.06.2024 bis 29.06.2026
- Angegeben von: Waldbesitzerverband Niedersachsen am 29.06.2024
- Beschreibung: Novellierung des Bundeswaldgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 03.07.2024
- Beschreibung: Wir fordern die Novellierung des Bundeswaldgesetzes für den Erhalt und die nachhaltige Nutzung unserer Wälder als vielfältige Leistungserbringer für die Gesellschaft. Dies gilt für die Erholung und den Tourismus genauso wie für eine umwelt- und standortgerechte Bewirtschaftung der Wälder. Wir fordern ein zukunftsfähiges Gesetz, das den Erhalt und die Stabilisierung unserer Wälder in den Mittelpunkt stellt und dabei die verschiedenen Waldfunktionen angemessen berücksichtigt.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Bundeswaldgesetz (BWaldG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Bundeswaldgesetz
Aktiv vom 27.06.2024 bis 05.08.2025
- Angegeben von: Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
- Beschreibung: §33 BWaldG-RefE könnte das Erfassen von Wegen für Projekte wie OpenStreetMap betreffen und schafft Rechtsunsicherheit für Mapping-Projekte und Dienste wie komoot
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...des Bundeswaldgesetzes (BWaldG). Der seitens des Bundesministeriums..., ... eine Novellierung des BWaldG beschlossen wurde. Ein..., ...dass das bestehende, alte BWaldG nur durch ein Änderungsgesetz..., ...bei der Novellierung des BWaldG aufzunehmen. Mit freundlichen..., ...und ergänzt werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in..., ...(z.B. die Novelle des BWaldG) in die nächste Legislaturperiode..., ...Bundesgesetze ändern (BWaldG, BNatSchG) aber – in Ergänzung...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Ambitionierte Novelle des BWaldG, um den Wald als Ökosystem und Lebensraum zu erhalten und seine Ökosystemleistungen nutzen und die Biodiversität schützen zu können.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Alpenverein e.V. (DAV) am 18.08.2026
- Beschreibung: Novellierung des Bundeswaldgesetzes für den Erhalt und die nachhaltige Nutzung unserer Wälder als vielfältige Leistungserbringer für die Gesellschaft.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bergwaldprojekt e.V. am 25.04.2024
- Beschreibung: Referentenentwurf Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/23110
[alle RV hierzu]
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BT-Drs. 20/23110
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: ROBIN WOOD - Gewaltfreie Aktionsgemeinschaft für Natur und Umwelt e.V. am 11.06.2025
- Beschreibung: ROBIN WOOD fordert ein starkes, neues Bundeswaldgesetztes, wie im Koalitionsvertrag angekündigt, damit unsere Wälder und damit ihre Ökosystemfunktionen durch eine Regulierung der intensiven Forstwirtschaft hin zu einer naturnahen Waldwirtschaft eine Chance haben zu bestehen. Darunter insbesondere die CO2 Speicherfähigkeit der Waldböden, ihre weiteren Klimafunktioonen und die Beheimatung einer großen Anzahl von Arten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 20.03.2024
- Beschreibung: Aufrechterhaltung des Betretungsrechts im Wald, speziell mit Fahrrädern
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...des Waldes in § 1 Nr. 1 BWaldG-E nun getrennt als Funktionen..., ...auch, dass in § 9a Abs. 2 BWaldG-E die Erholung der Bevölkerung..., ...Gesetzesbegründung zum neuen BWaldG: „…sowie andere Waldbesucher..., ...Regelungsgehalt des § 14 S. 3 BWaldG-E entspricht der ständigen...