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92 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ApoG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (92)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach § 12 Apothekengesetz (ApoG) mit einer Apotheke zu ..., ...Apothekengesetzes 3.1. § 12b ApoG-E Der Inhaber einer Erlaubnis...

  • Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über das Apothekenwesen (ApoG) obliegt den Apotheken ..., ... Nr. 3., 4. und 6., § 6 ApoG). Das Prinzip persönlicher..., ...Präsenzverantwortung ist in § 7 ApoG verankert, wonach die Erlaubnis..., ...bilden. Nach § 2 Abs. 5 ApoG ist der Betrieb mehrerer..., ...über das Apothekenwesen (ApoG) und von der Bundesapothekerordnung (BApO). Das ApoG enthält gesetzgeberische..., ...nicht geänderten § 1 Abs. 2 ApoG kann die einheitliche Erlaubnis..., ... sieht § 2 Abs. 4 Nr. 2 ApoG vor, dass die Hauptapotheke..., ...Medizinrecht, 4. Aufl. 2022, ApoG § 1 Rn. 4. 19 Apothekenreformgesetz..., ...Leitung wird in § 2 Abs. 5 ApoG näher geregelt. Danach ..., ...nach § 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 ApoG handelt, insgesamt drei..., ...Notapotheken nach §§ 16, 17 ApoG. Dieser ist in Bezug auf..., ...Neuregelungen in §§ 16a, 17 ApoG ausgeschöpft werden sollte..., ...Modell zu einem neuen § 12b ApoG mit folgendem Regelungsgehalt..., ... Die Regelung in § 12b ApoG führt zu einem weiteren...

  • Verbesserung der Apothekenhonorierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über das Apothekenwesen (ApoG) obliegt den Apotheken ..., ... Nr. 3., 4. und 6., § 6 ApoG). Das Prinzip persönlicher..., ...Präsenzverantwortung ist in § 7 ApoG verankert, wonach die Erlaubnis..., ...bilden. Nach § 2 Abs. 5 ApoG ist der Betrieb mehrerer..., ...über das Apothekenwesen (ApoG) und von der Bundesapothekerordnung (BApO). Das ApoG enthält gesetzgeberische...

  • Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über das Apothekenwesen (ApoG) obliegt den Apotheken ..., ... Nr. 3., 4. und 6., § 6 ApoG). Das Prinzip persönlicher..., ...Präsenzverantwortung ist in § 7 ApoG verankert, wonach die Erlaubnis..., ...bilden. Nach § 2 Abs. 5 ApoG ist der Betrieb mehrerer..., ...über das Apothekenwesen (ApoG) und von der Bundesapothekerordnung (BApO). Das ApoG enthält gesetzgeberische...

  • Impfungen in Apotheken

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 1c ApoG die Ermächtigungsgrundlage...

  • Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossenem Anpassung des Fixhonorars für Apotheken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (§ 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 ApoG, Art. 2 Nr. 1), ist ein..., ...Flexibilität im Einklang mit § 2 ApoG. C.6.2 Übermittlung von..., ...Klarstellung in § 12 Abs. 4 ApoG, Art. 2 Nr. 2 zur Übermittlung...

  • Sicherung ergänzender, langjährig bewährter Versorgungsstrukturen zur flächendecken Arzneimittelversorgung

    • Angegeben von: DCMS Service GmbH am 16.02.2026
    • Beschreibung: Die geplante Apothekenreform greift die tatsächlichen Versorgungsrealitäten nur unzureichend auf und benachteiligt digitale und versandgestützte Versorgungsmodelle systematisch. Statt Bürokratie abzubauen, droht die Reform insbesondere zusätzliche regulatorische Hürden zu errichten. Dadurch werden langjährig bewährte und verlässliche Strukturen geschwächt, die vor allem im ländlichen Raum zur Versorgungssicherheit beitragen. Insbesondere § 35b Absatz 4 ApBetrO und § 9a Arzneimittelhandelsverordnung werfen verfassungs- und europarechtliche Probleme auf und sind geeignet, den Versand von Arzneimitteln erheblich zu erschweren oder sogar zu verunmöglichen, die Arzneimittelversorgung in Deutschland erheblich zu beeinträchtigen und den europäischen Binnenmarkt zu schwächen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270032 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Apotheker ist gem. § 7 Satz 1 ApoG, § 2 Abs. 2 Satz 1 ApBetrO...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung dem ApoVWG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...neuen § 29 Absatz 2 und 3 ApoG-E gestellt werden, sind..., ...genutzt werden kann (§ 7 ApoG). Es ist sicher zu stellen...

  • Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG)

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin (DGKL) e. V. am 05.03.2026
    • Beschreibung: Die DGKL betreibt Interessenvertretung zum ApoVWG mit dem Ziel, die im Entwurf vorgesehene Ausweitung labordiagnostischer Untersuchungen/Testtätigkeiten in Apotheken sowie die damit verbundenen Änderungen u. a. im Infektionsschutzgesetz zu verhindern bzw. so zu ändern, dass der Arztvorbehalt und die ärztliche Indikationsstellung gewahrt bleiben, verbindliche Qualitätsanforderungen (insb. Rili‑BÄK) sichergestellt und Meldepflichten nach IfSG rechtssicher und eindeutig geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603050010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Apothekenbetriebsordnung und dem §11 ApoG ergibt. Die sinnvolle...

  • Neue Regelung bzgl. "veranlasster Leistungen" in der Hilfsmittelversorgung im stationären Bereich

    • Angegeben von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 21.05.2024
    • Beschreibung: Überarbeitung §128 SGB V mit dem Ziel, die Regelungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten in der Hilfsmittelverordnung für niedergelassene Ärzte auch auf den Bereich der Krankenhäuser auszuweiten. Hierzu wird vorgeschlagen, entweder Absatz 6 um den Zusatz "Die Absätze 1 bis 3 gelten auch gegenüber Krankenhäusern und Krankenhausträgern entsprechend, insbesondere wenn die Versicherten einen Anspruch auf ein Entlassmanagement im Nachgang eines stationären Aufenthalts gemäß § 39 Abs. 1a haben." oder Absatz 2 um den Zusatz "Unzulässige Zuwendungen im Sinne des Satzes 1 sind auch Einkünfte aus Beteiligungen an Unternehmen von Leistungserbringern, die angestellte Vertragsärzte durch ihr Verordnungs- oder Zuweisungsverhalten selbst maßgeblich beeinflussen.“ ergänzt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405270029 (PDF - 66 Seiten)

      2. SG2406170042 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...11 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ApoG zur Wehr gesetzt und das..., ... des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG nicht. Es fehlt an der ..., ...11 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ApoG niedergelegte Kooperati-onsverbot..., ...die Bestimmung des § 11 ApoG die Wahlfreiheit des Patienten..., ...Kooperationsverbot nach § 11 Abs. 1 ApoG geraten hier zwangsläufig..., ...11 Abs. 1 Satz 1 Fall 3 ApoG sowie dem Umstand besteht..., ...als in § 11 Abs. 1 Satz 2 ApoG für die in den §§ 140a ..., ...den in § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG bestimmten Verboten vorsieht..., ...11 Abs. 1 Satz 1 Fall 3 ApoG der Vor-rang zukommt. Dafür..., ..., 391 ff. m. w. N. 38 ApoG geregelten Verbots zu, ...
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