Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (22)
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
- Beschreibung: Gesetz zur Förderung von Kraftwerken zur Sicherung der Stromerzeugung ausgestalten: Keine Förderung für Holzkraftwerke über das KWSG.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13467
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Umsetzung der Kraftwerksstrategie
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BT-Drs. 20/13467
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...von Altholz einführen (AltholzV); Vorrang stoffliche ...
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
- Beschreibung: Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...der Altholzverordnung (AltholzV). Chemisch behandelte..., ...Altholzkategorie A II gem. § 2 (4b) AltholzV und fallen unter den ...
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- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
- Beschreibung: Erstens: Flexible Biogas-Blockheizkraftwerke (BHKW) sind sowohl ein ideales Back-Up zum Ausgleich der schwankenden Stromerzeugung von Wind- und Solaranlagen als auch eine wichtige erneuerbare Wärmequelle im ländlichen Raum. Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
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BT-Drs. 20/13092
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...der Altholzverordnung (AltholzV). Chemisch behandelte..., ...Altholzkategorie A II gem. § 2 (4b) AltholzV und fallen unter den ...
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- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
- Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...der Altholzverordnung (AltholzV). Chemisch behandelte..., ...Altholzkategorie A II gem. § 2 (4b) AltholzV und fallen unter den ...
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- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Das Umweltbundesamt (UBA) hat seinen CO2-Rechner aktualisiert. Das GEG und die RED stufen Holzfeuerstätten als erneuerbare Wärmequelle ein. Der DEPV wird weiterhin über die Einstufung von Holzfeuerstätten im GEG informieren und aufklären, dass es keinen CO2-Preis für Holz gibt. Diese Einzelbaumbetrachtung ist auch Grundlage eines Gutachten des IKEM, welcher der DEPV widerspricht.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...der Altholzverordnung (AltholzV) von Bedeutung. Anhang..., ...Verwertung von Altholzin der AltholzV gleichwertig. In Paragraph 4 erkennt die AltholzV die Hochwertigkeit beider...
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- Angegeben von: Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. am 01.09.2025
- Beschreibung: die NKWS neben Aspekten des Umweltschutzes auch die praktische, wirtschaftliche, technische und soziale Akzeptanz und Umsetzbarkeit faktenbasiert und ideologieneutral mitdenken und dabei auch europa- und weltweite Zusammenhänge, gerade in der Wirtschaft berücksichtigen und dadurch für KMU umsetzbar sein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12964
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Für eine praxistaugliche und effektive Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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BT-Drs. 20/12964
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Im Wärmeplanungsgesetz und der BEW sind zu hohe Grenzwerte für den Anteil von Biomasse in Wärmenetzen enthalten, die abgesenkt werden müssen - alternative erneuerbare Technologien müssen Vorrang bekommen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...von Altholz einführen (AltholzV); Vorrang stoffliche ...
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- Angegeben von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der Erarbeitung der Nationalen Biomassestrategie setzt sich der BDE dafür ein, dass die Potenziale organischer Abfälle und Reststoffe stärker in den Fokus der NABIS rücken. Neben einem strengen Vollzug der Getrenntsammlung organischer Abfälle aus den Privathaushalten und haushaltsähnlichen Gewerbebetrieben („Pflicht-Biotonne“) fordert der BDE bessere Rahmenbedingungen u.a. beim Erhalt und Aufbau der Infrastruktur zur Methanisierung von aus Abfällen gewonnenem Biogas und eine zügige Klärung des Endes der Abfalleigenschaft biogener Abfallstoffe.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Priorisierung von Klima- und Naturschutz sowie Ernährungssicherheit vor der Nutzung von Biomasse für stoffliche und energetische Zwecke
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...von Altholz einführen (AltholzV); Vorrang stoffliche ...
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Beendigung der EEG-Subventionen für Primärholz-Kraftwerke und Verbesserung der Förderbedingungen für flexible Biogasanlagen mit umweltfreundlichen Substraten
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...von Altholz einführen (AltholzV); Vorrang stoffliche ...