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RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (15)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (14)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/40) (0/40)

Bildung und Erziehung (1)
- Schulische Bildung (1)
- Vorschulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (1)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (2)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (1)
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- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (4)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
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Wirtschaft (3)
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Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/17) (0/17)

21. Wahlperiode (6)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (7)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (10)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (16)

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Datenmaut verhindern, Netzneutralität schützen
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vzbv fordert, dass - keine Netzgebühren für Inhalteanbieter eingeführt werden. Dies würde dem Wettbewerb schaden und die Netzneutralität unterwandern. - kein Streitbeilegungsmechanismus für den Zusammenschaltungsmarkt eingeführt wird. - der Grundsatz der Netzneutralität erhalten bleibt.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509260070 (PDF - 22 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ..._0.pdf, 26/06/2025, p. 5. 23 European Commission: White...
Neustart Energiewende
- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
- Beschreibung: Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2503310284 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2506300275 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509300081 (PDF - 22 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Den Vorschlag, Nachweise 5 /23 23 dieser Absicherungsstrategien...
Regulierung des Mediennutzungsverhaltens von Kindern und Jugendlichen
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 17.02.2026
- Beschreibung: Der Medienkonsum von Kindern und Jugendlichen soll u.a. durch Altersverifikationen und Altersbeschränkungen reguliert werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603170014 (PDF - 40 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Media Education, 11(2), 5–23. McDaniel, B. T., & Radesky...
Critical Raw Materials Act
- Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
- Beschreibung: Genaue Analyse der in Zukunft benötigten Rohstoffe im Bereich Mobilität und Erneuerbaren Energien und ob und wie sie in Europa weiterverarbeitet werden. Reduzierung des Rohstoffbedarfs durch geeignete Maßnahmen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406210025 (PDF - 38 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... 600 800 1,000 5% 23% 72% 2022 2023 2024...
Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie mit verbindlichen Zielen und Handlungsmaßnahmen ausgestalten
- Angegeben von: Germanwatch am 24.06.2024
- Beschreibung: Stellungnahme und konkrete Vorschläge zur Finalisierung der Strategie, insbesondere bezüglich Digitalisierung, Industrietransformation, metallische Rohstoffe und Stärkung von Strategien der Wiederverwendung inklusive Reparatur
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KrWG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409190024 (PDF - 40 Seiten)
  
  SG2506300069 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Transformationsplänen in Modul 5. 23 Zukünftig durch die Europäische...
Datenmaut verhindern, Netzneutralität schützen
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Der vzbv fordert, dass keine Netzgebühren für Inhalteanbieter eingeführt werden. Dies würde dem Wettbewerb schaden und die Netzneutralität unterwandern. Die Netzneutralität muss weiter gesichert bleiben.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409300009 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2507220015 (PDF - 22 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ..._0.pdf, 26/06/2025, p. 5. 23 European Commission: White...

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Neustart Energiewende

Regulierung des Mediennutzungsverhaltens von Kindern und Jugendlichen

Critical Raw Materials Act

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Datenmaut verhindern, Netzneutralität schützen