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Eingetragener Verein (e. V.) (5)
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Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Energie (12)
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- Energienetze (5)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (5)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Umwelt (6)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (15)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (15)
20. Wahlperiode (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (15)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

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Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (15)

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Klimafreundlichere Ausgestaltung der Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 22.08.2025
- Beschreibung: CCS und CCU als Risikotechnologien dürfen nur dort zur Anwendung kommen, wo es keine Alternativen gibt. Dies ist im Gesetzentwurf und in der Begründung zu berücksichtigen. Es sollte keine Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf Gaskraftwerke geben. Und keine CO2-Speicherung in der deutschen AWZ und Beeinträchtigung von Offshore-Windenergie und Meeresschutz. Es darf keine Beschneidung von Bürgerbeteiligung und Klagemöglichkeiten geben. Wir lehnen die Einstufung für Leitungen und Speicher als von “überragendem öffentlichem Interesse” deshalb ab.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  USchadG [alle RV hierzu]
  
  GKG 2004 [alle RV hierzu]
  
  RVG [alle RV hierzu]
  
  VwGO [alle RV hierzu]
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Ein breiter Einsatz von CCS auch für vermeidbare Emissionen aus der Nutzung von fossilen Ressourcen, beispielsweise bei der industriellen Prozesswärme oder für die Stromerzeugung darf nicht ermöglicht werden. Dies stellt eine Gefahr für wirkliche Emissionsminderung und die Transformation der Industrie dar und konterkariert den notwendigen schnellen Ausstieg aus fossilen Energieträgern.“
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409270102 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412190035 (PDF - 2 Seiten)
Schnelle Einführung des Kohlenstoffdioxid-Transport und -Speicherungs-Gesetz (KSpTG)
- Angegeben von: Equinor Deutschland GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Unterstützung des Entwurfs des BMWK, schnelles Inkrafttreten gewünscht. Ermöglichung der CCS-Technologie als CO2-Minderungstechnologie und Regelungsrahmen für Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2. Zudem Hinwirken auf eine kosteneffiziente Umsetzung z.B. durch die Bildung von Clustern (auch über die CMS).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406200203 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412170011 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512160085 (PDF - 2 Seiten)
Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
- Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (17):
  
  SG2406270176 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2409030015 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2411140013 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2412090009 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503210003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503210007 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503210009 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503210012 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503210017 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506240028 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509220025 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2509220026 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509220027 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512160010 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2601260009 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2601260010 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2601260011 (PDF - 1 Seite)
Ausgestaltung der Regelungen für CO2-Transport
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Mit der Novellierung des Kohlendioxidspeichergesetzes soll u. a. ein erster Regelungsrahmen für Kohlendioxidleitungen geschaffen werden. Ziel der Interessensvertretung ist es, diesen für Netzbetreiber praktikabel und rechtssicher auszugestalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510220007 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2510220008 (PDF - 8 Seiten)

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Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG)

Schnelle Einführung des Kohlenstoffdioxid-Transport und -Speicherungs-Gesetz (KSpTG)

Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden

Ausgestaltung der Regelungen für CO2-Transport