Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (39)
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Pflegekompetenz erhöhen und Effizienz im Gesundheitswesen verbessern
Aktiv vom 30.09.2024 bis 16.03.2026
- Angegeben von: Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 30.09.2024
- Beschreibung: Erbringung weitergehender heilkundlicher Leistungen durch Pflegefachpersonen, um die Effizienz in der Gesundheitsversorgung zu verbessern
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz)
Aktiv vom 30.09.2024 bis 25.03.2026
- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 30.09.2024
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, dass die BPtK bei der Entwicklung des Kompetenzprofils und der Ausgestaltung der leistungsrechtlichen Befugnisse der Pflege in der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen ein Stellungnahmerecht erhält. Psychotherapeut*innen sollen Präventionsempfehlungen ausstellen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V. Selbsthilfe Demenz am 30.09.2024
- Beschreibung: Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßt viele der Neuregelungen im Referentenentwurf des BMG. Grundlegende Forderungen, wie die Einführung eines Entlastungsbudgets, eine zukunftssichere Ausgestaltung der Pflegeversicherung und eine Verbesserung der Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige, insbesondere im Bereich ambulante Pflege, Tages- und Kurzzeitpflege, werden hiermit aber nicht angegangen. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft fordert darüber hinaus, auch Beratungs- und Präventionsangebote für Menschen mit Demenz in den Leistungskatalog aufzunehmen. Die Absenkung der Anforderungen an die Qualitätssicherung bei alltagsunterstützenden Angeboten sehen wir mit Skepsis und Sorge und fordern hier eine stärkere Konkretisierung insbesondere bezogen auf die "Einzelhelfenden".
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 30.09.2024
- Beschreibung: Der BMC unterstützt die Zielrichtung des Pflegekompetenzgesetzes, fordert jedoch weitergehende Regelungen zur Stärkung der Pflegefachberufe. Pflegefachpersonen, einschließlich Advanced Practice Nurses, sollen eigenverantwortlich heilkundliche Aufgaben übernehmen können. Erfolgreiche Modellvorhaben sind zügig in die Regelversorgung zu überführen. Zudem fordert der BMC einen Ausbau präventiver Leistungen wie Hausbesuche oder den Einsatz von Community Health Nurses.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Darstellung der Herausforderungen durch einzelne Gesetzesvorhaben, oder möglichen geplanten Gesetzen
- Angegeben von: Korian Deutschland GmbH am 30.06.2025
- Beschreibung: Überarbeitung des Referentenentwurfs
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bundesverband haushaltsnaher Dienstleistungs-Unternehmen e.V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Das Gesetz bedarf weiterer Anpassungen, z.B. die Sicherung der Qualität, die Absicherung von personenbezogenen Einzelhelfenden und die Erhöhung der finanziellen Unterstützung für pflegebedürftige Menschen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 30.06.2025
- Beschreibung: Wir wollen mit Anregungen aus der Bildungspraxis zu einer guten Gesetzesregelung beitragen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM-Netzwerk) am 25.06.2025
- Beschreibung: Während die Ausweitung der Kompetenzen von Pflegefachpersonen grundsätzlich begrüßt werden, sieht das EbM-Netzwerk deutliche Defizite bei der Berücksichtigung internationaler Standards und der Qualitätssicherung. Es fordert eine stärkere Einbindung pflegewissenschaftlicher Expertise sowie Maßnahmen zum kontinuierlichen Kompetenzerhalt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bundesverband Häusliche Kinderkrankenpflege e.V. am 04.06.2025
- Beschreibung: Die außerklinische pflegerische Versorgung von Kindern und Jugendlichen stellt eine essenzielle Säule im deutschen Gesundheitssystem dar. Aufgrund der steigenden Anzahl von pflegebedürftigen Minderjährigen sowie der zunehmenden Herausforderungen in der Bereitstellung qualifizierter Pflegekräfte ist es notwendig, Transparenz in politische Entscheidungsprozesse zu bringen und eine sachgerechte Interessenvertretung zu gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz -
BT-Drs. 20/13634
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
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BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 25.03.2025
- Beschreibung: Aufzeigen notwendiger krankenhauspolitischer Handlungsbedarfe einer neuen Bundesregierung: Krankenhausreform praktisch wirksam machen, Vorhaltefinanzierung überarbeiten, Defizitlücke beim LBFW schließen, Basisfallwert bundesweit einheitlich festlegen, resilientes Gesundheitswesen schaffen, Pflegereform und Pflegeprofessionsreform, Ambulantisierung ausbauen, Nutzung Telematikinfrastruktur, Anpassungen am Krankenhaustransformationsfonds, Kriterien für Sicherstellungszuschläge anpassen, Patientensteuerung durch Notfallreform und mit digitaler Unterstützung, mehr Fokus auf Prävention
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) -
BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz) -
BT-Drs. 20/14988
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):