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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/10001"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (11)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (5)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Arbeitgeberverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (4)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (12)
- Land- und Forstwirtschaft (5)
- Lebensmittelsicherheit (4)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (8)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (5)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Verkehr (1)
- Schifffahrt (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (2)
- Verbraucherschutz (2)
- Wettbewerbsrecht (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (4)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (10)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (14)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Gefundene Regelungsvorhaben (14)

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3. UWG-Änderungsgesetz
- Angegeben von: HelloFresh SE am 24.06.2024
- Beschreibung: HelloFresh setzt sich für die Einführung einer staatlichen Klimakennzeichnung auf Lebensmitteln ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wiss. Evidenz
- Angegeben von: Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG am 21.06.2024
- Beschreibung: Ernährungspolitik muss wissenschaftsbasiert sein. Jede Maßnahme, die im Kontext der Übergewichtsprävention ergriffen wird, muss so gestaltet sein, dass sie Verbrauchern eine ausgeglichene Kalorienbilanz erleichtert.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
Ernährungsstrategie der Bundesregierung "Gutes Essen für Deutschland"
- Angegeben von: Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 19.06.2024
- Beschreibung: Der DEHOGA vertritt die Interessen der gastronomischen Betriebe und bringt sich im Sinne der Branche in die politische Debatte ein. Eine Ernährungsstrategie kann nur gelingen, wenn die Ziele für alle Akteure nachvollziehbar, verhältnismäßig und umsetzbar sind.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
Schifffahrtsstandort Deutschland und steuerliche Rahmenbedingungen
- Angegeben von: Verband Deutscher Reeder am 21.06.2024
- Beschreibung: Die steuerlichen Rahmenbedingungen für Schifffahrtsunternehmen sind die wichtigsten Grundlagen für die Stärke und Wettbewerbsfähigkeit des Schifffahrtsstandorts Deutschland. Kern der steuerlichen Rahmenbedingungen bildet die Tonnagebesteuerung nach § 5a EStG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EStG [alle RV hierzu]
  
  VersStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (10):
  
  SG2406180052 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180055 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2409250003 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409300104 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409300121 (PDF - 74 Seiten)
  
  SG2412130024 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2503280132 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503280133 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2506270007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512190155 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Juli 2023, IV C-S2133-a/20/10001:003, DOK2023/0588565 ...

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