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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ÜAnlG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (13)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (7)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/44) (0/44)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Atomenergie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (2)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Kultur (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
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Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
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- Verkehrspolitik (1)
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Wirtschaft (9)
- Handel und Dienstleistungen (1)
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- Industriepolitik (3)
- Verbraucherschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (9)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/14) (0/14)

21. Wahlperiode (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (14)

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Bürokratieabbau Paket Schiene
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  GWB [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...wie hier über § 7 Abs. 6 ÜAnlG i. V. m. § 33 EBO – differenzierte...
Überwachungsbedürftige Anlagen: Verhinderung einer Aufspaltung der Betriebssicherheitsverordnung
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 13.08.2025
- Beschreibung: Das Recht der überwachungsbedürftigen Anlagen und der Arbeitsmittel wird überarbeitet. Der DVFG setzt sich dafür ein, dass Änderungen weniger Bürokratiezubau bewirken.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ProdSG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BetrSichV 2015 [alle RV hierzu]
  
  ÜAnlG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508190011 (PDF - 2 Seiten)
Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2606250035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2608130014 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2608130015 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...BetrSichV sowie nach § 15 ÜAnlG müssen ZÜS die Prüfung...
NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zielt auf die Überführung der Anforderungen der NIS-2-Richtlinie in nationales Recht ab. Der BDI setzt sich für eine praxisnahe und möglichst bürokratiearme Implementierung ein. So sollte eine Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung eingeführt sowie ein volldigitales Registrierungs-, Melde- und Nachweiswesen umgesetzt werden. Es sollten ferner zahlreiche Regelungen präziser gefasst werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
  
  BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406220008 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2412200153 (PDF - 30 Seiten)
  
  SG2503310118 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2509290047 (PDF - 36 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG), der Durchführungsverordnung...

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Bürokratieabbau Paket Schiene

Überwachungsbedürftige Anlagen: Verhinderung einer Aufspaltung der Betriebssicherheitsverordnung

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr

NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz