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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ÜAnlG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (12)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (6)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/40) (0/40)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Atomenergie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesundheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (2)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Kultur (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
Umwelt (5)
- Immissionsschutz (4)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (4)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (3)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (9)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (3)
- Verbraucherschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (8)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Überwachungsbedürftige Anlagen: Verhinderung einer Aufspaltung der Betriebssicherheitsverordnung
- Angegeben von: Deutscher Verband Flüssiggas e. V. am 13.08.2025
- Beschreibung: Das Recht der überwachungsbedürftigen Anlagen und der Arbeitsmittel wird überarbeitet. Der DVFG setzt sich dafür ein, dass Änderungen weniger Bürokratiezubau bewirken.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ProdSG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BetrSichV 2015 [alle RV hierzu]
  
  ÜAnlG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508190011 (PDF - 2 Seiten)
Bürokratieabbau Paket Schiene
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  GWB [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...wie hier über § 7 Abs. 6 ÜAnlG i. V. m. § 33 EBO – differenzierte...
NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zielt auf die Überführung der Anforderungen der NIS-2-Richtlinie in nationales Recht ab. Der BDI setzt sich für eine praxisnahe und möglichst bürokratiearme Implementierung ein. So sollte eine Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung eingeführt sowie ein volldigitales Registrierungs-, Melde- und Nachweiswesen umgesetzt werden. Es sollten ferner zahlreiche Regelungen präziser gefasst werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
  
  BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406220008 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2412200153 (PDF - 30 Seiten)
  
  SG2503310118 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2509290047 (PDF - 36 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG), der Durchführungsverordnung...

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