Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (218)
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- Angegeben von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 28.03.2025
- Beschreibung: Der Entwurf zur Reduktionsstrategie fokussiert sich auf die Reduktion von Tierversuchen durch den Einsatz alternativer Methoden. Ein Ziel, das sowohl von der Wissenschaft als auch von Tierschutzorganisationen geteilt und bestmöglich angestrebt wird. Die BTK spricht sich für eine wissenschaftlich fundierte Herangehensweise unter verstärkter Einbeziehung der Tierärzteschaft als wichtiger Stakeholder aus. Zudem weist sie auf Punkte, die im Strategiepapier bislang nur unzureichend Berücksichtigung gefunden haben, hin und skizziert entsprechende Lösungsansätze.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Weitreichende Verbesserungen durch Rechtssicherheit im Tierschutz
Aktiv vom 14.12.2024 bis 15.10.2025
- Angegeben von: Duckdalben Consulting GmbH am 14.12.2024
- Beschreibung: Schaffung von Rechtssicherheit im Paragraph 17 der Novellierung (Tötung von Tieren im Rahmen von Tierversuchen mit vernünftigem Grund)
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Weitreichende Verbesserungen durch Rechtssicherheit im Tierschutz
Aktiv vom 29.06.2024 bis 24.11.2025
- Angegeben von: EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 29.06.2024
- Beschreibung: Schaffung von Rechtssicherheit im Paragraph 17 der Novellierung (Tötung von Tieren im Rahmen von Tierversuchen mit vernünftgem Grund)
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes -
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
-
BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (6):
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- Angegeben von: Animal Equality Germany am 24.06.2024
- Beschreibung: Wir fordern ein Verbot des Exports und des Schlachtens von Pferden und anderen Equiden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 28.05.2024
- Beschreibung: Klargestellt im § 7, dass sich eine Versuchsgenehmigung auch auf die erforderlichen versuchsspezifischen Zuchten und die Tötung der nicht zu verwendenden Tiere erstreckt. Den Bezug im §4 auf "Wirbeltiere" beizubehalten und um "Cephalopoden und Dekapoden" erweitern. Einfügen einer Wissenschaftsausnahme im §11 Abs. 1.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes -
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
-
BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Anke Hennig am 29.01.2026
- Beschreibung: Ich setze mich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Anke Hennig
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- Angegeben von: Oda Scheibelhuber am 27.01.2026
- Beschreibung: Ich setze mich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Oda Scheibelhuber
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- Angegeben von: Republic Affairs® am 21.01.2026
- Beschreibung: Republic Affairs setzt sich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg (AÖL) e.V. am 07.08.2025
- Beschreibung: Optimierung von Tierschutzaspekten im Tierschutzgesetz und verknüpften rechtlichen Regelungen nach Berücksichtigung besonderer Bedarfe ökologischer Tierhaltung (z. B. Weidehaltung)
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bioland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel ist die Verbesserung des Tierschutzes im Tierschutzgesetz und verknüpften rechtlichen Regelungen unter Berücksichtigungen der besonderen Bedarfe ökologischer Tierhaltung wie beispielsweise der Weidetierhaltung
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
-
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):