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768 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (768)

  • Apothekenreform: Änderung Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Euro Regelungsvorhaben BMG Bereits im Wahlkampf vor..., ...Verhandlungslösung Regelungsvorhaben BMG Die Politik hat eine jahrelange..., ...eines „Vorschlages an das BMG“ eine Anpassungsmechanik..., ...Verbund Regelungsvorhaben BMG Die Politik plant, die..., ...Betrieb Regelungsvorhaben BMG Mit der Neufassung des...

  • Ablehnung des fachfremden Änderungsantrag Nr. 7 zum Entwurf des Medizinforschungsgesetzes

    Aktiv vom 04.07.2024 bis 30.09.2025

    • Angegeben von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 04.07.2024
    • Beschreibung: Im Gesundheitsausschuss wurde ein fachfremder Änderungsantrag zum Medizinforschungsgesetz beschlossen, der Fachärztinnen und -ärzte in den Krankenhäusern künftig verpflichtet, ihre in den einzelnen Leistungsgruppen aufgewandte Arbeitszeit minutiös zu dokumentieren und quartalsweise darüber zu berichten. Ärztinnen und Ärzte müssten ihre Zeitangaben künftig prüfsicher festhalten, damit diese in jedem Quartal dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet werden können. In der Konsequenz kämen zu den bereits heute umfangreichen Bürokratielasten eine erhebliche Belastung für das medizinische Personal in den Kliniken hinzu. Dies lehnt die BKG ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407040006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit einem enormen Bürokratieaufwuchs..., ... plötzlich vonseiten des BMG ohne inhaltlichen Kontext...

  • Stellungnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 05.06.2024
    • Beschreibung: Dringender Überarbeitungsbedarf des bundesweiten Klinikatlas (BGBl. 2024 I Nr. 105 vom 27.03.2024) zur Beseitigung inhaltlicher Unrichtigkeiten. Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8408 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas..., ...diese Fehler seitens des BMG zurzeit bearbeitet werden...

  • Anpassung des Präventionsgesetzes

    • Angegeben von: iX - Institut für Gesundheitssystem-Entwicklung am 30.03.2026
    • Beschreibung: Das iX-Institut setzt sich für einen Paradigmenwechsel von der Krankheitsverwaltung zur Gesunderhaltung ein. Zentrales Ziel ist die Errichtung einer Bundesstiftung für Prävention und Gesundheit (BSPG) als rechtlich selbstständige, ressortübergreifende Struktur. Wir treten dafür ein, Prävention als „vierte Säule“ des Systems zu etablieren, die über die Sozialversicherung hinausgeht und Bund, Länder sowie Kommunen verzahnt. Unser Fokus liegt auf einer evidenzbasierten Steuerung, die Prävention direkt in Lebenswelten (Schule, Betrieb, Kommune) verankert. Wir begleiten das Vorhaben, um eine nachhaltige Finanzierung und die Nutzung digitaler Blaupausen zur Steigerung der Gesundheitskompetenz sowie zur Senkung der gesamtgesellschaftlichen Krankheitslast sicherzustellen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603090025 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) in eine grund-sätzlich..., ... Gesundheit wird für das BMG eine Vielzahl von Aufgaben..., ...mehrheitlich mit Vertretern des BMG), über ein zwingend ressortübergreifendes..., ...Satzungsstruktur der Kontrolle des BMG, kann und sollte jedoch...

  • Reduzierung der Bürokratielasten vor dem Hintergrund des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...allem das Bundesmeldegesetz (BMG): Der DEHOGA begrüßt..., ...des Bundesmeldegesetzes (BMG). Der Vorstoß für ein vollständiges..., ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) §29 Absatz (2) Satz 1 BMG Laut Gesetzentwurf ..., ...ge-mäß § 29 Abs. 2 Satz 1 BMG weiterhin „am Tag der Ankunft..., ...entgegen. §30 Absatz (3) BMG Wir verstehen den unveränderten §30 Absatz (3) BMG dahingehend, dass durch...

  • Nachbesserung des GVSG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erstellten Referen-tenentwurf..., ...darüber ausdrücken, dass das BMG die Chance, in diesem Versorgungsgesetz..., ...Die Vorschläge wurden dem BMG bereits mehrfach von unterschiedlichen...

  • Medizinforschungsgesetz (MFG)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 16.12.2025

    • Angegeben von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Takeda u. a. für Standardvertragsklauseln inklusive einheitlichem Kostenkatalog, ein harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Takeda unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ lehnt Takeda ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409160015 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht ..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden. ..., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht ..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend, ..., ...und PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die innovative Pharmaindustrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ableitung ermittelt werden. Das BMG weist den Patentmarkt nicht..., ... die Daten von denen des BMG, da insbesondere die gesetzlichen..., ...insgesamt 326,7 Mrd. EUR BMG GKV-Leistungsausgaben 311,7 Mrd. EUR BMG GKV-Arzneimittelausgaben..., ... 7,3% 7,6% Quelle: WIdO/BMG 3. URSACHEN LEBENSVERLÄNGERUNG...

  • Erweiterung der gematik zur Digitalagentur für Gesundheit

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Ermöglichung von Stellungnahme- und Beteiligungsrechten der Pflege bei Roadmap Digitalisierung; Interoperable Bereitstellung von Patientendaten an Leistungserbringer muss auch für DiPa-Hersteller gelten; Rechtsverordnung statt Selbststeuerung der Digitalagentur bei Fristen für Datenbereitstellung in der elektronische Patientenakte (ePA).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406190090 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2411250008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...ei-ner Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustim-mung des Bundesrats..., ... auch mit Zustimmung des BMG. U.a. betrifft dies auch...

  • Reform des Abstammungsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen...
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