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Kohlenstoff-Speicher und Transportgesetz

Aktiv vom 10.06.2024 bis 22.04.2026
- Angegeben von: Holcim (Deutschland) GmbH am 10.06.2024
- Beschreibung: - Integration von CCU innerhalb der Transportkette als Möglichkeit - Ratifizierung des London Protokolls - Planungsbeschleunigung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (10):
  
  SG2412170049 (PDF - 40 Seiten)
  
  SG2412170051 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2412170053 (PDF - 76 Seiten)
  
  SG2412170054 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412170058 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2412170077 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2412170080 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412170083 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412180027 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2504100007 (PDF - 1 Seite)
Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)
- Angegeben von: VDMA e.V. am 22.01.2025
- Beschreibung: Kurzfristig: Verlängerung der bestehenden -Regelung über 2026 hinaus Mittelfristig: Durchführung der bereits seit 2022 ausstehenden KWKG-Evaluierung und Neuausrichtung mit Ausrichtung Wärmewende und Versorgungssicherheit
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13615 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503280048 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509300082 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...
Erweiterung des CO2-Speichergesetzes
- Angegeben von: SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
- Beschreibung: Flankierung des Gesetzgebungsverfahrens zum KSpTG. Kernanliegen ist die Beschleunigung des Infrastrukturaufbaus für den CO2-Transport sowie die gesetzliche Ausweitung der zulässigen Speicherorte. Das Unternehmen setzt sich dafür ein, dass über die reine Offshore-Speicherung hinaus auch die Onshore-Speicherung in Deutschland (unter Beachtung von Länderklauseln) rechtssicher ermöglicht wird, um für die ostdeutsche Chemieindustrie lokale und wirtschaftliche Dekarbonisierungspfade zu sichern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 633/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/2077 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - Drucksache 21/2077 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
  
  BT-Drs. 21/2594 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1494, 21/2077, 21/2146 Nr. 1. 16 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Aktionsplan Carbon Management
- Angegeben von: Harbour Energy Plc am 24.06.2026
- Beschreibung: Nach der rechtlichen Zulassung von CO2-Transport und -Speicherung durch Inkrafttreten des Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-Gesetz sind für einen erfolgreichen und zügigen CCU/S-Hochlauf in Deutschland die Umsetzung ökonomischer und politischer Maßnahmen erforderlich. Dies soll unter effektiver Beteiligung der relevanten Stakeholder im Bereich Carbon Management geschehen. Dazu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) ein Carbon Management Forum (CMF) eingerichtet. Das Ziel des CMF ist es, die für Carbon Management relevanten Akteure zusammenbringen, um zentrale Themen entlang der CCU/S-Wertschöpfungskette gemeinsam zu bearbeiten. Dabei soll unter anderen ein Aktionsplan Carbon Management erarbeitet werden. Harbour Energy arbeitet in der AG Speicherung mit.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Verabschiedung KSpTG (Ermöglichung des Hochlaufs der CO2-Wirtschaft)
- Angegeben von: thyssenkrupp Polysius GmbH am 26.03.2026
- Beschreibung: Als Anbieter von klimaschonenden Lösungen der Grundstoffindustrie ist thyssenkrupp Polysius an der Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Aufbau einer Kohlenstoffwirtschaft interessiert. Das betrifft u. a. Infrastruktur für Abscheidung, Transport und Speicherung von unvermeidbaren CO2-Emissionen der Industrie.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12717 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - Drucksache 20/11900 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Kohlendioxid-Speicherungs- und Transportgesetz (KSpTG) als Grundlage einer effektiven CO2-Klimainfrastruktur
- Angegeben von: Bellona Deutschland am 03.11.2025
- Beschreibung: Entwicklung von Vorschlägen und Stellungnahmen zu einer am Klimanutzen der Technologie orientierten Verabschiedung des KSp(T)G als gesetzlicher Grundlage für den Aufbau einer CO2-Infrastruktur in Deutschland im Einklang mit Umwelt- und Meeresschutz in Deutschland; Forderung nach stringentem Fokus der Anwendung auf anderweitig unvermeidbare Prozessemissionen und ggf. weiterer schwer vermeidbare Emissionen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Carbon Management-Strategie als strategisch-klimapolitischer Rahmen
- Angegeben von: Bellona Deutschland am 03.11.2025
- Beschreibung: Forderung nach Verabschiedung einer klimapolitisch ambitionierten, strategischen Carbon Management-Strategie (CMS), die den gezielten Einsatz von CCS in Industriebereichen mit anderweitig unvermeidbaren Prozessemissionen oder schwer vermeidbaren Emissionen ermöglicht; Forderung nach klarer, am Klimanutzen orientierter Entwicklung von Kriterien für Anwendungsfälle, der Berücksichtigung regionaler Unterschiede, Erfordernisse der Planungssicherheit und des koordinierten Infrastrukturausbaus; Entwicklung klimapolitisch effektiver Förderinstrumente und einer wissenschaftlich fundierten Bedarfsplanung, um CCS als Baustein der Industriedekarbonisierung in dieser Legislatur wirksam anzustoßen; Realistische Betrachtung der Risiken und Chancen von CCU.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Aktiv vom 22.10.2025 bis 22.10.2025
- Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 22.10.2025
- Beschreibung: Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte Speicherung von CO2 in unterirdischen Gesteinsschichten des Festlandsockels und der ausschließlichen Wirtschaftszone zu kommerziellen Zwecken im industriellen Maßstab ermöglichen und ein einheitliches Zulassungsregime für alle Kohlendioxidleitungen schaffen. Ziel der Interessensvertretung ist es, Impulse für den zügigen Hochlauf von CCS/U entlang der gesamten Wertschöpfungskette in den zentralen Anwendungsbereichen zu geben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Einführung des Kohlenstoffdioxid-Speicherung- und Transportgesetz (KSpTG)

Aktiv vom 07.10.2025 bis 02.02.2026
- Angegeben von: Zynk AS am 07.10.2025
- Beschreibung: Die von Zynk unterbeauftragte BGA möchte die Position von Equinor im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens einbringen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
Die Rolle von Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in einer nationalen und europäischen Kohlenstoffwirtschaft
- Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: Thermische Abfallbehandlungsanlagen gehören zu den Sektoren mit unvermeidbaren Emissionen, die nicht durch einen „Fuel-switch“ vermieden werden können. Dies ist nur mittels CO2-Abscheidungsanlagen möglich. Hier setzt sich ITAD e. V. für einen geeigneten Rechtsrahmen ein, der den Aufbau von Abscheidungsanlagen an TAB fördert und zugleich Geschäftsmodelle für die Abscheidung von biogenem CO2 sowie Negativemissionen zulässt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509260032 (PDF - 8 Seiten)

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