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3.312 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.312)

  • Transformation der Maßregeln

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie am 26.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen unserer Forderung einer Transformation der Maßregeln sind die §§ 63, 64 und 20, 21 StGB langfristig überflüssig. Es sind jedoch viele weitere Schritte erforderlich. So muss die Gesundheitsversorgung der sich im Freiheitsentzug befindenden Personen von den Ärzten und Diensten am Ort wahrgenommen werden. Alle im Freiheitsentzug befindlichen Personen müssten in die Sozialversicherungen aufgenommen werden. Näheres dazu findet sich im DGSP-Plädoyer für eine Transformation der Maßregeln von 2022 unter: https://www.dgsp-ev.de/veroeffentlichungen/standpunkte-stellungnahmen/transformation-der-massregeln
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Maßregelvollzugs Gemeinsam auf dem Weg zu Menschlichkeit und ...

  • Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See...

    • Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist u.a. die UVP-Pflicht für Offshore-Windparks zu streichen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Mit Blick auf Rechtssicherheit spricht sich Shell für eine Kann-Option in Bezug auf die UVP aus. Desweiteren setzen wir uns für Reformen am Ausschreibungsdesign, der Projektumsetzung und der Betriebszeit ein, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die weniger Risiko und höhere Realisierungswahrscheinlichkeit unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409180012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Damit ist der richtige Weg eingeschlagen: Er erlaubt...

  • Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 21.06.2024
    • Beschreibung: Es wird die Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters mit Ortsbezug angeregt. Die Fach- und Sachdaten sollten also mit Koordinaten verknüpft sein. Ortsbezug und Geometrien eines solchen Registers sollten aus bestehenden Geoinformationssystemen gespeist werden. Katasterinhalte und 3D-Modelle der Kataster- und Vermessungsbehörden sollten Basis eines Gebäuderegisters sein. Der Bund sollte die Anforderungsprofile an die Auskünfte definieren, die das System hergeben soll. Dann kann definiert werden, welche Sachinformationen in das System eingepflegt werden sollen. Sobald von den Gebäudenachweisen rechtliche Aussagen abgeleitet werden sollen, muss das Gebäude auch mit der Genauigkeit und dem rechtlichen Vertrauen des Liegenschaftskatasters versehen sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende Positionspapier zum WEG-Nachweis in Deutschland...

  • Faire Rahmenbedingungen beim E-Lending

    • Angegeben von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Beschreibung: Der dbv fordert die Bundesregierung auf, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, bei der Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt sind. Bibliotheken müssen die Möglichkeit erhalten, E-Book-Lizenzen gleich nach ihrem Erscheinen zu angemessenen Bedingungen zu erwerben, um so den Bibliotheksnutzer*innen auch in der digitalen Welt den Zugang zu Informationen und Literatur zu ermöglichen. Zugleich müssen Bedingungen geschaffen werden, Autor*innen und Verlage für den analogen und den digitalen Verleih zu vergüten. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/e-books-bibliotheken
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405310008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gedruckte Ausgabe sofort den Weg in die Bibliotheksregale...

  • Mutterschutz

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 23.10.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetz gemeinsam auf den Weg bringen. Sie betonte aber...

  • Cannabisgesetz (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konsumcannabis und Nutzhanf auf den Weg zu bringen.1 Der Weg dafür..., ...Weichenstellungen zeitnah auf den Weg zu bringen. Je eher ..., ... wirksame Kanalsteuerung weg vom Schwarzmarkt. Weiterer...

  • Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betroffenensicht der konsequenteste Weg, um beides zu ermöglichen..., ...weiteren Schritt auf dem Weg zu einer inklusiven Kinder..., ...weiteren Schritt auf dem Weg zu einer inklusiven Kinder..., ... Zwischenschrift auf dem Weg zum inklusiven SGB VIII..., ... Um Careleaver:innen den Weg in ein selbstbestimmtes..., ...Zwischen-schritt auf dem Weg zum inklusiven SGB VIII..., ...ge-hen. Es bleibt der mühsame Weg für die jungen Menschen..., ... Zwischenschrift auf dem Weg zum inklusiven SGB VIII..., ... Um Careleaver*innen den Weg in ein selbstbestimmtes...

  • Stärkung der regionalen bayerischen Arbeitsmärkte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbeiter zu eröffnen..., ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbei-ter zu eröffnen..., ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbeiter zu eröffnen..., ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbeiter zu eröffnen..., ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbei-ter zu eröffnen..., ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbei-ter zu eröffnen..., ...Um dieser Entwicklung den Weg zu ebnen, müssen Kommunen..., ...Instrument etabliert, um den Weg zum Facharbei-ter zu eröffnen...

  • Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung

    Aktiv vom 05.12.2025 bis 21.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erleichtern, ist kein adäquater Weg, da die berufliche Sprachfähigkeit..., ... sind, angesetzt und der Weg in eine Ausbil- dung als...

  • Angekündigte Abschaffung bzw. Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...innen: Kapitalflüsse würden weg von tatsächlich zur Verfügung..., ...Wärmeplanung vor, die den Weg aus der Gasversorgung aufzeigt...
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