Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (438)
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Positive Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Übertragungsnetzbetreiber bei der Überführung der Elemente zur Planungsbeschleunigung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (RED III) im Bereich Stromnetze in nationales Recht; möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen in Bund und Ländern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (10):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kürzerer Bauzeit die Redispatch-Kosten deutlich reduziert..., ...Projektbereich, als auch beim Redispatch. Sollte die Umsetzung..., ... 4. Entwicklung der ReDispatch-Mengen 5. Juristische..., ... − CO2-Emissionen − Redispatch-Menge (Gesamt und EE..., ...EE-Mindestfaktor • Die Jahres-Redispatch-Simulationen sind auf..., ...Abregelung im Rahmen des ReDispatch etwa in gleicher Höhe..., ... MF5 MF3 MP Kosten ReDispatch-Gesamtkosten (Marktprämie..., ... Aus Perspektive der ReDispatch-Kosten müssen die Kosten..., ...Winter) • Minimum der ReDispatch-Kosten ergibt sich bei..., ...Ca. 17% Reduktion der ReDispatch-Kosten Entwicklung der ReDispatch-Kosten (Marktprämie ..., ... MF5 MF3 MP Kosten ReDispatch-Gesamtkosten (Marktprämie..., ...Ca. 21% Reduktion der ReDispatch-Kosten Entwicklung der ReDispatch-Kosten (Marktprämie ..., ...100% MF10 MF5 MF3 MP ReDispatch-Mengen ReDispatch-Mengen..., ...maximaler • Reduktion der ReDispatch-Gesamtmengen um 22% ..., ...„Abwärts gerichteter Redispatch [darf] nur dann angewandt..., ...sonstigen verfügbaren ReDispatch- Potentiale, sodass..., ...EE-Mindestfaktors auf ReDispatch-Verortung Variationsrechnung..., ...05.09.2025 19 ReDispatchjahresmengen (rot: Absenkung...
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- Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzanschlusspaket enthaltene Redispatchvorbehalt wird von Verbänden..., ...ist die Logik des Redispatchvorbehalts undifferenziert..., ...pauschale Charakter des Redispatchvorbehalts ignoriert. Handlungsempfehlungen..., ...begegnen als den Redispatchvorbehalt, wie etwa ein beschleunigter..., ... • Sollte der Redispatchvorbehalt als Instrument ..., ... Abgesehen vom Redispatchvorbehalt stellt bereits ..., ...gültige Regelung zur Redispatch-Entschädigung förderfreie..., ...Das widerspricht dem Redispatch-Entschädigungsprinzip..., ...wonach Anlagen durch Redispatch weder besser noch schlechtergestellt..., ...auf 10%. • Der durch Redispatch verursachte Schaden ...
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- Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 04.06.2026
- Beschreibung: Mit der Reform des EEG und dem Netzanschlusspaket werden grundlegende Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien überarbeitet (z.B. Netzanschluss, Förderung, Gewinnabschöpfung). Diese Änderungen haben auch auf ungeförderte Anlagen starke Auswirkungen, die drohen, die Liquidität des PPA-Marktes zu beeinträchtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzanschlusspaket enthaltene Redispatchvorbehalt wird von Verbänden..., ...ist die Logik des Redispatchvorbehalts undifferenziert..., ...pauschale Charakter des Redispatchvorbehalts ignoriert. Handlungsempfehlungen..., ...begegnen als den Redispatchvorbehalt, wie etwa ein beschleunigter..., ... • Sollte der Redispatchvorbehalt als Instrument ..., ... Abgesehen vom Redispatchvorbehalt stellt bereits ..., ...gültige Regelung zur Redispatch-Entschädigung förderfreie..., ...Das widerspricht dem Redispatch-Entschädigungsprinzip..., ...wonach Anlagen durch Redispatch weder besser noch schlechtergestellt..., ...auf 10%. • Der durch Redispatch verursachte Schaden ...
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- Angegeben von: EWE AG am 26.03.2026
- Beschreibung: Anpassung der Inhalte des Netzanschlusspakets „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens“ (Kabinettsbeschluss 29.07.2026): Ausgewogene Ausgestaltung der Belange von Netzbetreibern und Netzanschlusspetenten im Hinblick auf Entschädigungen für Engpass-Abregelungen, netzvertragliche Regelungen, die Ausweisung von kapazitätslimitierten Netzbetriebsmitteln, die Wirkleistungsbegrenzung, sowie bessere Synchronisierung mit der Neuregelung zur allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes => lfd. Konsultationsverfahren der Bundesnetzagentur). Außerdem zügige praxistaugliche und rechtssichere Ausgestaltung eines Priorisierungsverfahrens für Netzanschlussanfragen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Alternativvorschlag zu einem Redispatch-Vorbehalt für ein Gelingen..., ...vollumfänglicher Entfall von Redispatch-Entschädigung - dennoch..., ...die bereits häufig von Redispatch-Maßnahmen betroffen ..., ... für im Rahmen des Redispatch abgeregelte Einspeisung..., ...ausbremsen würden. Waren Redispatchkosten in der Vergangenheit..., ...Alternativvorschlag zu einem Redispatch-Vorbehalt für ein Gelingen..., ...vollumfänglicher Entfall von Redispatch-Entschädigung - dennoch..., ...die bereits häufig von Redispatch-Maßnahmen betroffen ..., ... für im Rahmen des Redispatch abgeregelte Einspeisung..., ...ausbremsen würden. Waren Redispatchkosten in der Vergangenheit...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2026
- Beschreibung: Lokale Signale beim Ausbau erneuerbarer Energien beschreiben standortbezogene Informationen, die zeigen, wo neue Erzeugungsanlagen aus systemischer Sicht besonders sinnvoll sind. Dazu zählen unter anderem die Verfügbarkeit von Wind- oder Solarressourcen, die Nähe zu Stromverbrauchern, freie Netzkapazitäten, bestehende Netzengpässe sowie Flächen-, Umwelt- und Akzeptanzaspekte. Erzeugungsanlagen sollten daher bevorzugt dort gebaut werden, wo sie nicht nur viel Strom produzieren, sondern auch das Stromsystem entlasten, Netzausbaukosten reduzieren und lokal einen hohen Nutzen stiften.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...geschehen. Bisheriger Redispatch wirkt marktpreissetzend..., ...voraussichtlich größer als Redispatch 18 Ein Redispatch ..., ...handelnden Stakeholder. Redispatchkraftwerke werden strompreissetzend..., ... Die bisherigen Redispatchkraftwerke werden nun in den..., ... Erzeugung über Redispatchkraftwerke im Gebiet der Unterdeckung • Das Redispatchkraftwerk erhält hierfür ..., ...Somit werden die Redispatchkraftwerke strompreissetzend..., ...erhält das ehemalige Redispatchkraftwerk ebenfalls nur für..., ...preissetzender ehemaliger Redispatchkraftwerke. * Ob preissenkende..., ... 8. Bisherige Redispatchkraftwerke werden in den Markt...
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- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der einheitlichen deutschen Stromgebotszone nach § 11 bs. 2 EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ausgeglichen werden. 6. Redispatch ist nicht das Problem..., ...kleineren Preiszonen. Redispatch per se ist kein grundlegendes..., ...kleineren Preiszonen Redispatch und damit verbundene..., ... Koordinierung des Redispatch ein, um diesen grundsätzlich..., ...C3%BCberschreitenden%20Redispatch%20d argelegt. BDEW..., ...Gersdorf, Robert (2018): Redispatch – sinnvolle Maßnahme...
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- Angegeben von: Avacon AG am 29.04.2026
- Beschreibung: Seitens Avacon wird der Vorschlag aus dem BMWE eingeordnet und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Netzgebiet analysiert und kommentiert sowie mit weiteren Vorschlägen für darüber hinausgehende Maßnahmen konkretisiert.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Genehmigungen, Personal und Redispatch haben zu einem Anstieg..., ...Engpässe sich häufen und Redispatch‑Kosten weiter steigen..., ...Netzanschlüssen ist. 2. Zum Redispatchvorbehalt (§13a Abs. 6 EnWG-E..., ...beabsichtigte Begrenzung des Redispatch-Vorbehalts auf maximal..., ...Parametrisierung des Redispatch-Vorbehalts dar. Der ..., ...Instrument neben dem Redispatch-Vorbehalt netzdienliche..., ...Netzanschlusskapazitäten, steigendem Redispatch, einem Verlust von Akzeptanz...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, das Netzanschlusspaket so auszurichten, dass weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit für Erneuerbare Energien sichergestellt sind, der Ausbau und die Digitalisierung der Stromnetze vorangetrieben wird, mehr Flexibilität ins Stromsystem gelangt und die Elektrifizierung voranschreitet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Problem vorbei: Der Redispatchbedarf entsteht, da die ..., ... tatsächlich auf den Redispatch fossiler Markt- und ..., ... Instrument des Redispatchvorbehalts fest. Dies stellt..., ...finanziellen Ausgleich für Redispatch-Maßnahmen vor. Eine..., ...eines sogenannten Redispatchvorbehalts. https://www.wind-energie.de..., ...Erzeugungsanpassung (Redispatch) und den damit verbundenen..., ...Anlagenbetreiber, die im Rahmen von Redispatch-Maßnahmen abgeregelt..., ...Alternativen zum Redispatchvorbehalt stammen unter anderem..., ...die Entschädigung für Redispatch zu minimieren, käme ..., ...Berücksichtigung von Redispatch-Maßnahmen bei der Netzausbauplanung..., ...auszugehen, dass ein Redispatch-Volumen von über fünf..., ...methodisch ungeeignet. Der Redispatch unterliegt erheblichen..., ...Anlagenbetreiber im Falle von Redispatch-Maßnahmen auf den finanziellen..., ...finanziellen Ausgleich für Redispatch-Maßnahmen vorschreibt..., ... Begrenzung der Redispatchkosten, die durch die Netzbetreiber..., ...Stiftung_Umweltenergierecht_Vortrag-Redispatch-Vorbehalt_2026-05-06...
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- Angegeben von: JUWI GmbH am 07.09.2026
- Beschreibung: JUWI begrüßt das Ziel, Netzanschlussverfahren durch mehr Standardisierung, Transparenz und Digitalisierung zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. Zugleich sehen wir erheblichen Nachbesserungsbedarf bei Regelungen, die den Anschluss erneuerbarer Energien erschweren, zusätzliche Investitionsrisiken schaffen oder zu uneinheitlichen Verfahren bei den Netzbetreibern führen können. Besonders wichtig ist aus unserer Sicht, dass das Netzanschlusspaket, die EEG-Novelle und der Prozess der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes) kohärent aufeinander abgestimmt werden. Nur so lassen sich widersprüchliche Steuerungssignale vermeiden und Investitionssicherheit für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kapazitätslimitierte Netzgebiete und Redispatch-Ausgleich - § 14 Abs..., ... und den Wegfall des Redispatch-Ausgleichs, da sie Investitionsrisiken..., ...insbesondere für den Redispatch-Vorbehalt in Form kapazitätslimitierter..., ...teilweisen Wegfall des Redispatch-Ausgleichs. Auch bei..., ... entschädigungslosem Redispatch von 10 bis 20 Prozent..., ...Kapazitätslimitierte Netzgebiete und Redispatch-Ausgleich - § 14 Abs..., ...Einführung eines Redispatchvorbehalts in Form kapazitätslimitierter..., ...teilweisen Wegfalls des Redispatch-Ausgleichs ab. Auch ..., ...Wegfall des finanziellen Redispatch-Ausgleichs verlagert..., ...des Jahresertrags kein Redispatch-Ausgleich geleistet ..., ... entschädigungslosen Redispatchs festhalten, sollte ..., ...fordern daher, auf den Redispatch-Vorbehalt grundsätzlich...
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Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos, Optimierung der Wälzungs- und Abrechnungsprozesse
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden, jährlich wiederkehrenden Finanzierung der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch durch den Bundeshaushalt sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse; Optimierung der Wälzungs- und Abwicklungsprozesse für EEG, KWK-G und Offshore-Netzumlage sowie der Marktprozesse im Strommarkt
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (15):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... 4. Entwicklung der ReDispatch-Mengen 5. Juristische..., ...EE-Anlagen auf: − Kosten (Redispatch-Gesamtkosten und volkswirtschaftliche..., ... − CO2-Emissionen − Redispatch-Menge (Gesamt und EE..., ...EE-Mindestfaktor • Die Jahres-Redispatch-Simulationen sind auf..., ...Abregelung im Rahmen des ReDispatch etwa in gleicher Höhe..., ... Entwicklung der ReDispatchkosten (Marktprämie 2024) Kosten ReDispatch-Gesamtkosten (Marktprämie..., ... Aus Perspektive der ReDispatch-Kosten müssen die Kosten..., ...Winter) • Minimum der ReDispatch-Kosten ergibt sich bei..., ...Ca. 17% Reduktion der ReDispatch-Kosten 4ÜNB-Kostenprognose..., ...Anfangsförderung • Minimum der ReDispatch-Kosten ergibt sich bei..., ...Ca. 21% Reduktion der ReDispatch-Kosten Entwicklung der ReDispatch-Kosten (Marktprämie ..., ... 2) Entwicklung der Redispatch-Mengen 100% -80% ..., ...100% MF10 MF5 MF3 MP ReDispatch-Mengen ReDispatch-Mengen..., ...maximaler • Reduktion der ReDispatch-Gesamtmengen um 22% ..., ...„Abwärts gerichteter Redispatch [darf] nur dann angewandt..., ...EE-Mindestfaktors auf ReDispatch-Verortung • EE-Mindestfaktor..., ...sonstigen verfügbaren ReDispatch- Potentiale, sodass...