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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LSV 2026"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

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Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (2)
- Personenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Novelle EU-Messgeräte-Richtlinie (2004/22/EG) für Ladeinfrastruktur und Wasserstofftankstellen zügig und praxisnah in nationales Recht zu überführen.
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 16.04.2026
- Beschreibung: Die jüngst in Kraft getretenen Anpassungen der EU-Messgeräte-Richtlinie (2004/22/EG) für Ladeinfrastruktur und Wasserstofftankstellen sind aus unserer Sicht ein wichtiger und richtiger Schritt, um den regulatorischen Rahmen stärker an die praktische Realität des Betriebs von Ladeinfrastruktur anzupassen. Vor diesem Hintergrund möchten wir ausdrücklich dafür werben, die neuen europäischen Vorgaben zügig und praxisnah in nationales Recht zu überführen. Eine schnelle Umsetzung würde nicht nur bestehende Rechtsunsicherheiten abbauen, sondern auch ein wichtiges Signal an Betreiber, Stadtwerke und kommunale Unternehmen senden, die erhebliche Investitionen in den Ausbau der Ladeinfrastruktur leisten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LSV 2026 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604150007 (PDF - 1 Seite)
Klimaschutzprogramm der Bundesregierung: THG-Minderung erzielen, ohne Akzeptanz zu gefährden
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 31.03.2026
- Beschreibung: Der ADAC unterstützt die nationalen und europäischen Klimaziele und fordert gleichzeitig, den Weg zur klimaneutralen Mobilität angebotsorientiert, technologieoffen und vor allem verbrauchergerecht und bezahlbar zu gestalten. Wenn die Preise erhöht werden, ohne bezahlbare Ausweichmöglichkeiten und ohne entlastende Kompensationsmaßnahmen zu schaffen, ist dem Klimaschutz nicht geholfen und zusätzlich wird Mobilität teurer. Deshalb fordert der ADAC entschlossenes und rasches Handeln für einen ambitionierten Hochlauf erneuerbarer Kraftstoffe, bessere Rahmenbedingungen für Elektromobilität und attraktivere Angebote im öffentlichen Verkehr und für Fuß- und Radverkehr.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  KSG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BEHG [alle RV hierzu]
  
  LSV 2026 [alle RV hierzu]
  
  GEIG [alle RV hierzu]
  
  HG 2026 [alle RV hierzu]