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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

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Verkehr (1)
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- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (1)

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Förderung für den Ankauf von klimaneutralen Bussen und den Umbau von Betriebshöfen im ÖPNV
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 20.06.2025
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass im Bundeshaushalt und im Klima- und Transformationsfonds (KTF) die Förderung für den Ankauf von Bussen mit alternativen Antrieben und den damit verbundenen Umbau von Betriebshöfen und Werkstätten fortgeschrieben und aufgestockt wird. Hierfür besteht im Zeitraum bis 2035 ein Förderbedarf in Höhe von 23,5 Mrd. Euro.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
  
  BT-Drs. 21/7650 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) - Drucksache 21/7300 - Anlage gemäß § 28 Absatz 3 der Bundeshaushaltsordnung
  
  BT-Drs. 21/7301 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  HG 2026 [alle RV hierzu]
  
  EKFG [alle RV hierzu]
  
  SaubFahrzeugBeschG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2506200061 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2609020031 (PDF - 2 Seiten)