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10 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ZSKG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (10)

  • Aufnahme der Wasserrettung in § 13 ZSKG ( Zivilschutz - und Katastrophenhilfegesetz)

    • Angegeben von: Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) am 20.03.2025
    • Beschreibung: Im ZSKG ist normiert, dass der Bund die Ausstattung des Katastrophenschutzes in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung ergänzt. Die Wasserrettung soll als Fachdienst ebenfalls aufgeführt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Pflegeunterstützungskräfte (PUK)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) sieht vor, dass der Bund..., ...Katastrophenschutzgesetzes (ZSKG) neu entwickelt. Federführend..., ...unmittelbarem Förderzweck (§ 24 ZSKG) aber auch im Katastrophenschutz...

  • Gewünschte Helfergleichstellung im Katastrophenschutz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophenfall laut § 11 ZSKG. Aber auch zwischen den..., ...bundeseinheitliche Regelung im ZSKG nach dem Vorbild des THW...

  • Bevölkerungsschutz: Bundesweite Helfendengleichstellung umsetzen

    • Angegeben von: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 23.04.2025
    • Beschreibung: Unsere Helfenden sind in ganz Deutschland im Einsatz. Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung u. a. für Freistellung, Ausgleichsansprüche, Ersatzleistungen und soziale Absicherung der Helfenden der anerkannten Hilfsorganisationen in allen Einsatzsituationen analog zu den Regelungen für das Technische Hilfswerk und die Feuerwehren ein. Diese beinhaltet insbesondere die umfassende Freistellung der Helfenden für Ausbildung, Übungen und Einsätze auch unterhalb eines erklärten Katastrophenfalls. Das schafft Rechtssicherheit für die Helfenden, die Hilfsorganisationen und die Arbeitgeber.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504230012 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) und für die Novellierung...

  • Ausgestaltung des neuen Wehrdienstmodells

    • Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 24.11.2025
    • Beschreibung: Das DRK befürwortet ausdrücklich die Beibehaltung und Stärkung des Prinzips der Freiwilligkeit im Wehrdienstmodernisierungsgesetz. Gleichzeitig plädiert das DRK dafür, das Gesetz im Sinne einer ganzheitlichen Gesamtverteidigung auszugestalten, die auch den Zivil- und Katastrophenschutz als gleichrangigen Bestandteil berücksichtigt. Nur durch die enge Verzahnung militärischer und ziviler Strukturen, den Ausbau bestehender Freiwilligendienste sowie die klare gesetzliche Verankerung eines zivilen Ersatzdienstes kann eine moderne, resiliente und gesellschaftlich breit getragene Sicherheitsarchitektur entstehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2511240021 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2512150005 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2512160041 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hilfsorganisationen, die gemäß § 26 ZSKG (Mitwirkung der Organisationen...

  • Bevölkerungsschutz in Deutschland stärken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG), aber auch für die Novellierung...

  • DRK-Forderungen zum Bundeshaushalt 2026 und Sondervermögen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Selbstschutzinhalten nach §24 ZSKG, die durch die anerkannten...

  • Bundesweite Helfergleichstellung

    • Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Bezugnehmend auf das Vorhaben einer bundeseinheitlichen gesetzlichen Regelung für eine Helfergleichstellung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung: Bundesweite rechtliche Gleichstellung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Hilfsorganisationen mit den Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk bezüglich Freistellung und Lohnfortzahlungen - mindestens für Einsatzfälle. Eine Harmonisierung des Landesgesetzgebungen wäre ebenso denkbar wie eine Regelung auf Bundesebene.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406200093 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2511240023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) bezüglich der anerkannten...

  • Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern

    • Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
    • Beschreibung: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophen- hilfegesetz (ZSKG) die Zusammenarbeit zwi..., ...übernimmt der Bund gemäß §§ 1-4 ZSKG die Verantwortung für ..., ...Bündelungsbehörden gesteuert. Der § 16 ZSKG erlaubt es, im Katastrophenfall..., ...Länder heranzuziehen. § 12 ZSKG verzahnt im Sinne des Doppelnutzens..., ...Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) und der Strategie für...

  • Impulse zur Neuaufstellung des Gesundheits- und Pflegesystems

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) fördert der Bund die Ausbildung..., ...2025) durchzuführen. Das ZSKG sieht weiterhin vor, dass...
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