Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (238)
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- Angegeben von: Orsted Germany GmbH am 19.03.2026
- Beschreibung: Aufbauend auf der Marktkonsulation des BMWE zum WindSeeG haben wir mit Blick auf eine mögliche Novelle des WindSeeG unsere wichtigsten Anregungen in einem Positionspapier zusammengefasst.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 22.06.2026
- Beschreibung: Ziele der Novellierung des WindSeeG sollen die Steigerung der Kosteneffizienz des Offshore-Ausbaus, die verbesserte Synchronisierung von Netzausbau und Erzeugungskapazität, die weitere Marktintegration des Offshore Stroms sowie Regelungen zu Offshore-Wasserstoff-Erzeugung und -Transport sein. Die Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens soll frühzeitig die Expertise aus der betroffenen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft berücksichtigen. Die Konsultation ist der erste Schritt für die Reform des WindSeeG im Jahr 2026.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...geplanten Novellierung des WindSeeG vom 11. November 2025..., ...in die Prozesse zur WindSeeG- und FEP-Weiterentwicklung..., ...Jahr 2017 eingeführte WindSeeG sowie die Novellierungen..., ...Deutschland ergibt. Das WindSeeG sowie weitere relevante..., ...andere Prioritäten als das WindSeeG 2023, was eine Angleichung..., ...Anpassung von § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023 zu einer „Kann-Regelung..., ...Ob und wie sollte § 83 WindSeeG weiter konkretisiert ..., ...Hinweis auf § 82 Abs. 3 WindSeeG 2023. Dieser sieht vor..., ...abstellt. § 83 Abs. 1 WindSeeG regelt, in welchen Fällen..., ...Absatzes § 83 Abs. 1 Nr. 2 WindSeeG. Das Verschulden des Bieters nach § 83 Abs. 2 WindSeeG 2023 wird stets vermutet..., ...bestehende Sicherheiten nach WindSeeG (§18 oder §52) als ...
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- Angegeben von: Orsted Germany GmbH am 19.03.2026
- Beschreibung: Das BMWE hat im November 2025 eine Marktkonsulation zum WindSeeG gestartet. Zu dieser haben wir uns eingebracht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Novellierung des Windenergie auf See Gesetzes (WindSeeG)
Aktiv vom 05.12.2025 bis 09.12.2025
- Angegeben von: Prof. Dr. Martin Skiba am 05.12.2025
- Beschreibung: Sinnvolle Novellierung des Windenergie auf See Gesetzes (WindSeeG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 08.04.2025
- Beschreibung: Austausch mit BMUV und weiteren Stakeholdern über Mittelverwendung der Meeresnaturschutzkomponente nach § 58 WindSeeG.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Anpassung der Offshore-Wind-Ausschreibungen im WindSeeG
Aktiv vom 20.06.2024 bis 30.09.2025
- Angegeben von: EWE AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Aufnahme einer Bewertung der Gebote anhand eines bindenden Flexibilitätskonzepts in das WindSeeG, um Netzengpassmaßnahmen abzufedern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Forderungen zur Anpassung des WindSeeG Fachaustausch zur Optimierung..., ...Offshore-Windenergie im WindSeeG 3 Bisher: 8,5 GW ..., ...Fristen und Pönalen im WindSeeG 16 -der Gebotswertzahlungen..., ... -Zudem Klarstellung WindSeeG, dass auch und unmittelbar...
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- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Solarpaket: Beschleunigung und Rahmenbedingungen Ausbau Wind- und PV EEG/WindSeeG
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 193/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung -
BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
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BR-Drs. 193/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) zu reformieren, denn...
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- Angegeben von: TotalEnergies Renewables Deutschland GmbH am 30.12.2024
- Beschreibung: Wir möchten erreichen, dass die Gesamtkonzeption der Regelungen des WindSeeG dahingehend geändert wird, dass die bestehende Risikoallokation zu Lasten der OWP-Betreiber geändert wird. Hierfür müssen sämtliche Regelungen des WindSeeG dahingehend überprüft werden, ob die den Regelungen zugrundeliegenden tatsächlichen Annahmen in der Einflusssphäre des OWP-Betreibers liegen. Konkret möchten wir die bestehenden Regelungen zur Verschuldensvermutung und zum zwangsweisen Widerruf des Zuschlages neu regeln, und ein stufenweises Anwachsen der Pönalen und eine Flexibilisierung der Meilenstein-Regelung erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Skyborn Renewables offshore solutions GmbH am 10.06.2026
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die Weiterentwicklung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für Planung, Ausschreibung, Errichtung und Betrieb von Offshore-Windparks anzupassen. Gegenstand der Interessenvertretung ist insbesondere die Ausgestaltung von Ausschreibungsdesigns, Flächenentwicklungsplänen, Kriterien für Zuschlagsentscheidungen sowie regulatorischen Vorgaben zu Netzanbindung, Betrieb und Vergütung. Ziel ist es, konkrete gesetzliche und untergesetzliche Regelungen im WindSeeG so zu beeinflussen, dass sie klare, planbare und investitionssichere Bedingungen für Offshore-Windenergieprojekte schaffen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: GASCADE Gastransport GmbH am 15.01.2026
- Beschreibung: Die Stellungnahme im Rahmen der BMWE-Konsultation zur Novellierung des WindSeeG befürwortet kombinierte Offshore-Anschlüsse zur gleichzeitigen Strom- und Wasserstofferzeugung im novellierten Windenergie-auf-See-Gesetz. Dies soll den Markthochlauf von Offshore-Wasserstoff beschleunigen, Netzausbaukosten senken und eine integrierte Infrastrukturplanung im Flächenentwicklungsplan 2026 ermöglichen. Hervorgehoben wird zudem die Bedeutung von Offshore-Wasserstoffleitungen als effiziente Transportlösung und als Baustein des deutschen und künftigen europäischen Wasserstoffnetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Unklarheiten im novellierten WindSeeG ausgeräumt werden. Im..., ... muss das novellierte WindSeeG kombinierte Anschlusskonzepte..., ...Inkrafttreten des novellierten WindSeeG erfolgen. Außerdem müssen..., ...Inkrafttreten des novellierten WindseeG ausgeschrieben werden..., ...laufende Konsultation zur WindSeeG-Novelle fällt deswegen..., ...umfasst. Das geltende WindSeeG sieht allerdings keine..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG. Denn das aktuelle Gesetz..., ...betrifft (§ 3 Nr. 7, 8 WindSeeG). AquaDuctus erfüllt ..., ...Genehmigungsregime des WindSeeG zur Anwendung kommen ..., ...nach § 66 Abs. 1 Satz 2 WindSeeG erforderlich. Zuständige..., ...vorgeschrieben (§ 70 Abs. 3 WindSeeG). Die Zulassung durch..., ...Plangenehmigung nach dem WindSeeG ist auch mit Blick auf..., ...deutschen AWZ ist das WindseeG aktuell nicht anwendbar..., ...Siehe § 28q EnWG 9 Das WindSeeG sollte daher so geändert..., ...AWZ anbinden, nach dem WindSeeG zugelassen werden können..., ...Anwendungsbereich des WindSeeG notwendig: In § 1 Abs. 1 Nr. 3 WindSeeG sollte klargestellt werden..., ...Änderung von § 1 Abs. 3 WindSeeG erforderlich. Nach aktueller..., ...Notwendigkeit, auch im WindSeeG entsprechende Anpassungen..., ... müssen im FEP und im WindSeeG bereits jetzt die Weichen...