Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (247)
-
Mobilfunkmessung verbraucherfreundlich gestalten
Aktiv vom 30.09.2024 bis 24.06.2026
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Die neue Minderungsregelungen im Festnetz und Mobilfunk entfalten keine Wirkung. Der vzbv setzt sich daher für eine Erhöhung der Bandbreiten und einer Vereinfachung des Prozesses ein, damit das Recht auf Versorgung einen echten Nutzen für Bürger:innen hat.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wurden mit der Novelle des TKG 2021 überarbeitet und verschärft...
-
Vergleichsinstrumente im Telekommunikations- und Energiemarkt etablieren
Aktiv vom 27.06.2024 bis 24.06.2026
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Verbraucher:innen sollen einen kostenlosen Zugang zu mindestens einem unabhängigen Vergleichsinstrument in den Bereichen Telekommunikationsdienste und Stromlieferverträge haben.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesregierung zum § 53 TKG 2021 gibt es leider keine ...
-
- Angegeben von: Marco Wanderwitz am 04.09.2026
- Beschreibung: Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Marco Wanderwitz
-
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.08.2026
- Beschreibung: Der BDEW fordert eine investitions- und wettbewerbsfreundliche Ausgestaltung des TKG-Änderungsgesetzes 2026. Er setzt sich für eine diskriminierungsfreie Kupfer-Glas-Migration mit transparenten Migrationsplänen und objektiven Abschaltkriterien ein. Der BDEW fordert eine grundlegende Überarbeitung der §§ 22a und 22b TKG-E, um zusätzliche Zugangs- und Entgeltregulierung zu begrenzen, freiwillige Open-Access-Modelle zu schützen und die wirtschaftliche Tragfähigkeit von Glasfaserinvestitionen zu sichern. Zudem fordert der BDEW, sicherheitssensible Infrastruktur- und Geodaten von zentralen Übermittlungs- und Speicherpflichten im Gigabit-Grundbuch auszunehmen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: OXG Glasfaser GmbH am 19.08.2026
- Beschreibung: Investitions- und Planungssicherheit für insbesondere den gebäudeinternen Glasfasernetzausbau
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
- Angegeben von: Purtel.com GmbH am 09.08.2026
- Beschreibung: Reflektion des Einsatzes von Aggregationsplattformen im Rahmen der Glasfaser-Zugangsregulierung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: 1&1 AG am 14.07.2026
- Beschreibung: Sicherstellung, dass im Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2026) der Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt gesichert sowie Anbieter- und Produktvielfalt gestärkt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: EWE TEL GmbH am 30.06.2026
- Beschreibung: Die Interessenvertretung zum Referentenentwurf zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau des BMDS soll es ermöglichen, Markterfahrungen und im Markt entwickelte Lösungsansätze bei der Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Dies betrifft insbesondere den Bürokratieabbau, die Sicherheit der digitalen Infrastruktur sowie die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung des Übergangs von Kupfer- auf Glasfasernetze auf Basis eines regelbasierten Prozesses. Hierfür wird eine klarstellende Ergänzung des § 34 TKG für sinnvoll gehalten, damit die Bundesnetzagentur im Falle eines Antrags der Telekom auch die Interessen anderer glasfaserausbauender Unternehmen berücksichtigt.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Huawei Technologies Deutschland GmbH am 22.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist die Gewährleistung, dass Verfahren und Ausbau von Mobilfunk- und Glasfaserinfrastruktur beschleunigt werden und bei Entscheidungen höhere Priorität erhalten. Ferner setzen wir uns dafür ein, dass risikobasierte und verhältnismäßige Maßnahmen beim Schutz von Telekommunikationsnetzen und -diensten ergriffen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: vitroconnect GmbH am 17.06.2026
- Beschreibung: Verbesserung der Wholesale bzw. Open Access Möglichkeiten in Deutschland unter Berücksichtigung der wettbewerblichen Marktentwicklung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):