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203 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

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Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (203)

  • Technische Empfehlungen zum TKG-Änderungsgesetz 2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)“ ..., ...darf. 2. Systematik des TKG & Kohärenzgebot Das TKG..., ...Streitbeilegung nach künftigem § 149 TKG) massiv erhöhen. Das widerspricht..., ...harmonisierte EU-Normen und im TKG referenzierte Standards..., ...Ausgestaltung die Kohärenz des TKG, schwächt das Vertrauen..., ...in den Technikfeldern des TKG aktiv einbringen. Eine ..., ...Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...eingebracht werden. Gemäß TKG liegt auch die Legung und..., ...Neuregelung: Im § 1 Abs. 1 des TKG-Referentenentwurfs wird..., ...Abwägungsvorrang in § 1 Abs. 1 TKG würde TKMaßnahmen systematisch..., ...und zur Kohärenz zwischen TKG, EnWG und EEG ist daher..., ...Aufzählungspunkte im §127 (3) TKG mit einem weiteren 5. Punkt..., ...Formulierung im §127a (3) TKG wie folgt: Zum Nachweis...

  • Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TKG-Änderungsgesetz

    • Angegeben von: Zoon Politikon GmbH am 18.11.2025
    • Beschreibung: Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau durch das TKG-Änderungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Änderungen der §§ 127 und 127a TKG-E (Antrags- und Anzeigeverfahren für Legung/Änderung von TK-Linien)

    • Angegeben von: Solvencon am 11.03.2026
    • Beschreibung: Geänderte Ausgestaltung des § 127a TKG-E (Anzeigeverfahren zur Legung/Änderung von TK-Linien), damit diese in der Praxis nicht zu überbordender Bürokratie und zum Papiertiger verkommt. Weitere Straffung des Antragsverfahrens nach § 127 TKG (z.B. klare Kriterien für vollständigen Antrag nach § 127 Abs. 3 TKG, klarer Rahmen für Nebenbestimmungen gem. § 127 Abs. 8 TKG, klare Definition für Verwendungszweck und berechtigten Anlass zur Forderung von Sicherheitsleistungen gem. § 127 Abs. 8 Satz 3 TKG)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 285/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603050014 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wegerechte in der TKG‑Novelle: Viel Chance, aber..., ...ihrem Referentenentwurf zur TKG-Novelle mit Blick auf die..., ...Anzeigeverfahren des § 127a TKG. Auf Seiten der Kommunen..., ...Anpassungen in den §§ 125–135 TKG verdienen Anerkennung, ..., ...darstellen:  127 Abs. 3 TKG (1/2): erstmals Mindestkriterien..., ...richtige Richtung. 127 Abs. 3 TKG (2/2): nur noch zwei Wochen..., ...gelten ohnehin nach § 126 TKG; weitere Präzisierungen..., ...andere Regelungen in der TKG-Novelle braucht es weitere..., ...Unschärfen in § 127 Abs. 3 TKG (Inhalte und Vollständigkeit..., ...Mindestkriterien für einen TKG-Antrag sind weiterhin nicht..., ...unbeantwortet.  127 Abs. 8 TKG: Die Klarstellungen gehen..., ... Idee im aktuellen TKG-Entwurf: WBLT sollen künftig..., ...befrieden.  127a Abs. 5 TKG: Risiko für Regelchaos...., ... gem. § 127a TKG (s.u.) künftig für Landes..., ...ausschließlich nach § 127a TKG anzeigen. Die Folge: ein..., ...Anzeigeverfahren gem. § 127a TKG. Die Kriterien für das ..., ... einen Antrag nach § 127 TKG stellen. Das erhöht den..., ...: Ein großer Vorteil des TKG ist es bisher gewesen, ..., ...Anzeigeverfahren nach § 127a TKG ermöglichen das. Fazit..., ...der Referentenentwurf zur TKG-Novelle ebendort noch hin...

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: dtms GmbH am 19.05.2026
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf das Regelungsvorhaben „Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG-Novelle)“. Ziel der Interessenvertretung ist die Einflussnahme auf die Ausgestaltung des TKG insbesondere in Bezug auf die Neufassung von Begriffsbestimmungen, die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und die Klarstellung von Mitnutzungsrechten und Entgelten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • TKG-Novelle

    Aktiv vom 31.07.2025 bis 14.10.2025

    • Angegeben von: AVM Computersysteme Vertriebs GmbH am 31.07.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle TKG-Novelle ist eine wichtige Initiative, um Deutschland fitter für die digitale Zukunft zu machen. Sie zielt darauf ab, den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen. Flächendeckend schnelles Internet und eine zuverlässige Mobilfunkversorgung sind essenziell für die digitale Teilhabe und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und tragen gleichzeitig zu einem zukunftsfähigen und harmonisierten digitalen Binnenmarkt bei.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • TKG-Änderungsgesetz 2026 - SOS zum Referentenentwurf

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesse-rung der..., ...Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau TKG-Änderungsgesetz 2026 Stellungnahme..., ...Hinweise zum Referentenentwurf TKG-Änderungsgesetz 2026: ...

  • Regelungen zum Bürokratieabbau, zur Genehmigungsbeschleunigung u.a. Verbesserungen zugunsten des Glasfaserausbaus iRd. TKG-Novellierung

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 03.02.2026

    • Angegeben von: Deutsche Glasfaser Management am 24.06.2024
    • Beschreibung: Bau von TK-Infrastruktur definieren als von "überragendem öffentlichen Interesse", Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, Aufnahme einer Regelung zur Verhinderung des Doppelausbaus durch das marktmächtige Unternehmen in § 50 TKG, Konkretisierung in § 34 TKG bzgl. Konzept zur Kupfer-Glas-Migration
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gestaltung des TKG-Änderungsgesetzes 2026 zur Beschleunigung und Erleicherung des Ausbaus von TK-Netzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jahresfinanzberichts (§ 6 TKG) und des § 27 TKG (Inkasso..., ...Regelungsgehalt von § 134 TKG berührt. § 134 TKG bedarf..., ...Sowohl im Rahmen von § 134 TKG als auch bei § 145 TKG ..., ...Generalklausel: Eine wie in TKG § 78, Absatz 3 TKG weit..., ...für den Mobilfunkausbau im TKG regeln (§ 150 TKG): Die..., ...Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten im TKG verankern (§ 150 TKG) ..., ...Veröffentlichung. Ob nach § 34 TKG oder nach § 25 TKG: Wer..., ...Vorgaben in § 2 Abs. 2 Nr. 1 TKG und § 3 Nr. 33 TKG im nationalen..., ...Anwendungsbereich, § 34 Abs. 1 TKG § 34 Abs. 1 TKG begründet..., ...i. S. d. § 26 TKG aufheben kann, die dem ..., ...§ 34 Abs. 5 TKG Verpflichtungen aus einer..., ... Vgl. etwa § 10 Abs. 1 TKG, § 13 Abs. 3 Nr. 1 TKG ..., ...von § 34 TKG losgelösten eigenständigen..., ...eines Verfahrens nach § 34 TKG gemäß § 34 Abs. 5 TKG ..., ...Abs. 4 TKG nicht ausdrücklich erwähnt..., ... § 34 TKG allerdings die Frage, wie..., ... nach § 38 ff. TKG auferlegen. Dabei kann ..., ...eines Verfahrens nach § 34 TKG gemäß § 34 Abs. 5 TKG..., ...Verfassungsmäßigkeit von § 57 Abs. 1 TKG-1996 (heute § 134 TKG) ..., ...Mitnutzungsrecht aus § 145 Abs. 2 und 3 TKG i.V.m. § 149 Abs. 5 TKG...

  • Sicherstellung, dass im TKG-Änderungsgesetz 2026 der Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt gesichert sowie Anbieter- und Produktvielfalt gestärkt wird

  • Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und Beschleunigung des Netzausbaus im Rahmen der TKG-Novelle

    • Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der (anstehenden) TKG-Novelle setzen wir uns für eine Vereinfachung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung des Netzausbaus (Glasfaser- und Mobilfunk) ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300272 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES TKG UND ZUR VERBESSERUNG DER..., ...Notwendigkeit, dass die anstehende TKG-Novelle klare Regelungen..., ...Unternehmen sind über das TKG das Recht einzuräumen..., ...verlässlich sind. Mit der TKG-Novelle bietet sich die..., ...Innovation fördert. Die TKG-Novelle sollte daher die..., ...uns nachdrücklich für eine TKG-Novelle ein, die klare ..., ...vorgesehene Änderung von § 154 TKG aufgegriffen werden. Hierdurch...
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