Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (21)
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- Angegeben von: AWO Bundesverband e.V. am 19.12.2025
- Beschreibung: Die Verordnung zur Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance (GIGV-E) zielt darauf ab, die IT-Systeme des Gesundheitswesens zu interoperablen Strukturen zu machen. Sie schafft neue und zukunftsfähige Strukturen, um die IT-Systeme des Gesundheitswesens interoperabel zu machen. Die Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) definiert die Aufgaben der Koordinierungsstelle für Interoperabilität und die Bedarfe, die identifiziert werden müssen. Die Umsetzung erfolgt mit Unterstützung von Arbeitskreisen, die aus Expertinnen und Experten zusammengesetzt sind.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zur Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance (GIGV-E)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
- Beschreibung: Der BVMed begrüßt in seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP-Governance-Verordnung – GIGV) die nachhaltigen Bemühungen zur Schaffung von Interoperabilität im Gesundheitswesen. Der BVMed fordert: Bei der Festlegung von Standards sollen stets international anerkannte Standards Vorrang haben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 23.05.2024
- Beschreibung: Das Konformitätsverfahrens gemäß § 13 GIGV-E ist wenigstens für Medizinproduktehersteller zu streichen; Mindestforderung ist ein vereinfachtes Verfahren. Es muss Vorgaben für eine praktikable und gut planbare Umsetzung der Verfahren laut GIGV-E geben. Es sind schlankere Prozesse durch Nutzung von Daten aus dem Versorgungsprozess auch für Verfahren laut Medical Device Regulation (MDR) einzuführen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- GIGV [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
- Beschreibung: Das KIG sollte bestehende Marktlösungen fördern und nicht eigene Softwarekomponenten entwickeln. Bei der der Entwicklung von Informationsmodellen und Referenzarchitekturen sollte die Industrie von Beginn an fachlich mit einbezogen werden. Keine Abkehr von der aktuellen Aufgabenverteilung und Governance. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft muss konkretisiert werden. Ausschluss von Befangenheiten und Interessenkonflikte bei Beauftragungen durch das KIG. Im Expertengremium sollten Mehrheits- und Souveränitätsaspekte gewahrt sowie demokratische Wahlen ermöglicht werden. Bei Akkreditierungsverfahren sollen Interessenkonflikte ausgeschlossen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- GIGV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Als Vertretung der ..., ...IOPGovernance-Verordnung – GIGV) aus dem Bundesministerium..., ... Zu Absatz 2, Nr. 5: GIGV vom 07.Oktober 2021 (§ ..., ...Nummer 2.“ Ref.-Entwurf GIGV (§ 2 Abs. 2 Nr. 5) „Entwicklung..., ...präzisiert.“ In dem aktuellen GIGV-Entwurf wird auf die bestehende..., ...“ In der überarbeiteten GIGV-Fassung sollte bei dem ..., ...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Als Vertretung der ..., ...IOPGovernance-Verordnung – GIGV) aus dem Bundesministerium..., .... Zu Absatz 2, Nr. 5: GIGV vom 07.Oktober 2021 (§ ..., .... 2 Nr. 3) Ref.-Entwurf GIGV (§ 2 Abs. 2 Nr. 5) „Entwicklung..., ...präzisiert.“ In dem aktuellen GIGV-Entwurf wird auf die bestehende..., ...“ In der überarbeiteten GIGV-Fassung sollte bei dem ...
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IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.12.2025
- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) schafft neue und zukunftsfähige Strukturen, um die IT-Systeme des Gesundheitswesens interoperabel zu machen. Die Diakonie Deutschland bringt sich mit anderen Wohlfahrtsverbänden in der Gestaltung auf Basis ihrer Erfahrungen im Gesundheits- und Pflegebereich ein. Ziel sind praxistaugliche Regelungen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft...
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Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV)
Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025
- Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: EU-weite und für den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) Nutzbarmachung der Daten, die über die Telematikinfrastruktur (TI) ausgetauscht werden und unter anderem in den elektronischen Patientenakten ankommen; Vorrang für international anerkannte Standards; Festlegung von Standards, Profilen und Leitfäden gemeinsam mit der MedTech-Branche
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- GIGV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance- Verordnung (GIGV) hat erste neue und zukunftsfähige..., ...mit der Überarbeitung der GIGV umgesetzt werden soll. ..., ...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) 1.1 § 1 Zweck der Verordnung...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
- Beschreibung: Bei der Regelung des 2021 verabschiedeten Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) im Rahmen des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetzes (DVPMG), welches über ein spezielles Kompetenzzentrum die Zusammenarbeit und Interaktion informationstechnischer Systeme verbessern will, soll auch pädiatrische Spezialkompetenz eingebunden werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Das Ziel dieses vom Bundesgesundheitsministerium..., ...Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) im Rahmen des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetzes...
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Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP-Governance-Verordnung, GIGV)
Aktiv vom 28.06.2024 bis 25.03.2025
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßen eine Förderung der Interoperabilität im Gesundheitswesen ebenso wie den ganzheitlichen Ansatz unter Einbezug von fachlichen Expertinnen und Experten. Bei der sektorenübergreifenden Koordinierung ist die Pflege als größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen allerdings explizit in die Prozessgestaltung einzubeziehen. Nur so kann das formulierte Ziel - dem die BAGFW sich vollumfänglich anschließt - einer nachhaltigen Verbesserung insbesondere auch der pflegerischen Versorgung weiter verbessert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Seite 1 von 2 Stellungnahme..., ...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft..., ...IOP-Governance-Verordnung – GIGV) Seite 2 von 2 „Der IOP-Expertenkreis...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 29.11.2024
- Beschreibung: Die dggö begrüßt den Vorstoß des Bundesministeriums für Gesundheit zur GIGV. Im Gesundheitswesen muss die elektronische Erzeugung, Verarbeitung und die Archivierung von Daten das Ziel sein, um die positiven Effekte der mehrfachen Nutzung von „eDaten“ zu heben. Hierzu bedarf es weiterer Forschungsarbeit, die unterstützt werden muss. Insbesondere die Forschung zu den Kosten, Nutzen und den vielen Effekten von E-Health-Anwendungen ist hier zu nennen. Die dggö unterstützt diese Schritte durch die Etablierung einer Roadmap zur Evaluierung von E-Health-Anwendungen.
- Zu Regelungsentwurf:
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- GIGV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) Stellungnahme der Deutschen..., ...Bundesministeriums für Gesundheit zur GIGV. • Interoperabilität im..., ...gelungen und wird durch die GIGV verstetigt. Das begrüßen...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Genaue Darstellg. d. zu erwartenden Umsetzungs-/Folgekosten u. Benenng. d. Finanzierg.quellen; Gefahr d. Abhängigkeit v. d. Preispolitik v. IT-Serviceanbietern, Notwendige Klärg. v. Haftg.fragen i. R. u. als Folge neuer Implementierg. auf Seiten d. Verbraucher u. diesbezügliche Entschädig., Kritik an niedriger Anzahl v. nur 7 MG im Expertengremium, da Gefahr besteht, dass Gesamtheit d. vielfältigen Interessen (d. Gemeinwohls) nicht ausreichend widergespiegelt werden können Bedeutg. med. Expertise gegenüber reiner IT–Expertise ist unbedingt zu beachten (angemessene Anzahl v. Vertretern aus Ärztegruppen mit direkter Pat.Tätigkeit aus d. versch. Bereichen d. Gesundheitswesens, nicht in d. reinen IT–nahen Verwaltg. tätige Ärztegruppen oder arztnahe Berufe)
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- GIGV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IOP-Governance-Verordnung - GIGV-E) Für die Möglichkeit...