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45 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (45)

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 17.06.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Schaffung von neuen Wohnungen durch Abweichungen von den Bestimmungen des BauGB zu beschleunigen. Die aktuellen Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt, eine viel zu geringe Neubautätigkeit und immer längere Planungs- und Bauprozesse zeigen, dass großer Handlungsbedarf besteht. Entsprechend ist der Gesetzentwurf für die Erreichung der wohnungsbaupolitischen Ziele der Bundesregierung von großer Bedeutung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506100004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden. Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärmschutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwandlungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160049 (PDF - 18 Seiten)

  • Ablehnung der Regelung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V., Arbeitsring Lärm der DEGA am 08.10.2025
    • Beschreibung: Insgesamt begrüßt der ALD die Gesetzesinitiative zur Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum. Bei der vorgesehenen Erleichterung der Umnutzung von Büro- und Gewerbeflächen zu Wohnraum, fehlt, dem ALD jedoch eine Regelung, die sicherstellt, dass bei einer Umnutzung die dann möglicherweise strengeren Anforderungen der TA Lärm einzuhalten sind. Die Degradierung der TA Lärm zu einer bloßen „Orientierungshilfe“ stellt einen Freibrief dar, um die Lösung von Lärmkonflikten von der planerischen Ebene generell auf die Ebene der Baugenehmigung zu verschieben. Diese Verschiebung lehnt der ALD entschieden ab, da sie die Lösung von potentiellen Lärmkonflikten erschwert oder sogar erst Lärmkonflikte durch diese Art der Bebauungsplanung schafft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510080024 (PDF)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • BauGB Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • Bewertung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 08.07.2025
    • Beschreibung: Der ZIA unterstützt die Ausweitung der Sonderregelung für Flüchtlingsunterkünfte (§ 246 Abs. 8–14 BauGB) für den Wohnungsbau, kritisiert jedoch das die vorgeschlagene Regelung – anders als die Sonderregelung für Flüchtlingsunterkünfte – neue einschränkende Vorgaben schafft, wie eine verpflichtende Zustimmung der Gemeinde, die Befristung der Regelung bis 2030 und die Mindestgröße von sechs Wohnungen pro Gebäude. Außerdem sieht der sog. „Wohnungsbau-Turbo“ Erleichterungen für Lärmfestsetzungen vor. Unverständlich ist allerdings, dass weiterhin eine Verlagerung des Messpunkts für den Schallschutz in den Innenraum fehlt – wie sie für Verkehrslärm gilt. Das verhindert die Nutzung technischer Lösungen wie passivem Schallschutz (z. B. Hamburger Fenster).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300247 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung..., ...Entwurf eines „Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • Beschleunigung des Wohnungsbaus und Sicherung von Wohnraum gewährleisten

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der BDI unterstützt die baupolitischen Ziele der Bundesregierung und begrüßt, dass mit einer Flexibilisierung der Lärmvorschriften zu einem Mehr an Wohnungsbau beigetragen werden soll. Ein Mehr an Flexibilisierung darf allerdings nicht zu dauerhaften Konflikten mit bestehenden Gewerbe- und Industriestandorten führen. Hier müssen ausgewogene Lösungen gefunden werden, um weiter dringend benötigte Flächen für Industrie und Gewerbe zu erhalten und auszubauen. Bestandsschutz und Entwicklungsperspektiven für Standorte sind wesentlich, um Investitionen in Deutschland anzureizen. Hierzu sollten die vorgeschlagenen Änderungen des BauGB ergänzt werden, um auch im Rahmen der Flexibilisierung den berechtigten Interessen der Gewerbe- und Industriestandorten Rechnung zu tragen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506300238 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2506300242 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • Verhinderung von Lärmkonflikten beim Wohnungsbau

    Aktiv vom 17.09.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 17.09.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass beim Wohnungsbau beachtet wird, dass Risiken für den Eisenbahnverkehr und den ÖPNV ausgeschlossen werden. Dies betrifft inbesondere den Wohnungsneubau in der Nähe von Betriebs- und Abstellanlagen von Schienenbahnen ohne hinreichenden tatsächlichen Lärmschutz. Sollten hier Schallminderungsmaßnahmen an der Quelle angeordnet werden, könnte dies zu betrieblichen Einschränkungen für bestehende Anlagen von Eisenbahnen und städtischen Schienenbahnen führen. Sichergestellt werden sollte zudem, dass Maßnahmen auch dann nicht angeordnet werden dürfen, wenn sie die Sicherheit des Bahnverkehrs beeinträchtigen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509170016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • Nichteinführung eines neuen § 246e BauGB. BauGB so ändern, dass es zukunftsfest ist und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik stärkt

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 20.05.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESCHLEUNIGUNG DES WOHNUNGSBAUS UND ZUR WOHNRAUMSICHERUNG..., ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESCHLEUNIGUNG DES WOHNUNGSBAUS UND ZUR WOHNRAUMSICHERUNG..., ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESCHLEUNIGUNG DES WOHNUNGSBAUS UND ZUR WOHNRAUMSICHERUNG..., ...ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESCHLEUNIGUNG DES WOHNUNGSBAUS UND ZUR WOHNRAUMSICHERUNG..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung...

  • Nachbesserungen bei BauGB-Reform

    • Angegeben von: Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 29.06.2025
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezweckt Änderungen des Gesetzentwurfes zur Schaffung eines flächendeckenden Schutzes vor Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen und zur Stärkung kommunaler Vorkaufsrechte in Milieuschutzgebieten und in Bezug auf Problemimmobilien. Der preislimitierte Vorkauf soll vereinfacht und die Umgehung kommunaler Vorkaufsrechte bei Share Deals soll verhindert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 12.12.2025

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