Regelungsvorhaben

Realisierung einer modernen Registerlandschaft in Deutschland auf Grundlage des Basisregisters für Unternehmen

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) (R001693) am 09.11.2026

Beschreibung:
Wir unterstützen die Einführung des Basisregisters zur Realisierung einer modernen Registerlandschaft in Deutschland. Es sollte jedoch nicht als isoliertes Projekt behandelt werden sondern darüber hinaus Grundlage für eine zentrale, qualitätsgesicherte Stammdatenverwaltung sein. Folgende Punkte sind aus unserer Sicht besonders erforderlich: Die dauerhafte rechtliche Verankerung des RIAD-Anwendungsfalls über die Erprobungsphase des Reallabors hinaus, die Erweiterung des erfassten Unternehmens- und Rechtsträgerkreises, die Ausweitung des Datenumfangs, die Vergrößerung des Nutzerkreises sowie die europäische Einbettung der Stammdatenverwaltung. Wir verfolgen die Anpassung des UBRegG, um die Datenbereitstellung an Institute nach Artikel 8 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 zu ermöglichen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/218 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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