Regelungsvorhaben

Siebte Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (Teil B Nr. 16 und 18.1)

Angegeben von:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in Deutschland e. V. (BSD) (R007414) am 04.10.2026

Beschreibung:
Ziel der BSD ist, dass die Neufassung von Teil B Nummer 16 und die Ergänzung von Nummer 18.1 der Versorgungsmedizinischen Grundsätze tatsächliche Teilhabebeeinträchtigungen – insbesondere im Arbeitsleben – sachgerecht abbilden und dem biopsychosozialen Behinderungsverständnis von SGB IX und UN-BRK entsprechen. Zudem strebt die BSD eine Vereinheitlichung des Antragsformulars im Feststellungsverfahren an.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Siebte Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung Datum des Referentenentwurfs: 14.09.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

  • Sonstiges im Bereich "Recht" [alle RV hierzu]
  • Inklusion von Menschen mit Behinderungen und Barrierefreiheit

Betroffene Bundesgesetze (2)

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