Regelungsvorhaben
Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Angegeben von:
DB InfraGO AG (R001379)
am
29.08.2026
Beschreibung:
Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 07.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]
- Verkehrspolitik [alle RV hierzu]