Regelungsvorhaben

Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung

Angegeben von:
Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. (bag arbeit) (R003810) am 30.07.2026

Beschreibung:
er Referentenentwurf sieht wesentliche Änderungen im Dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) vor, insbesondere zur Digitalisierung und Modernisierung der Arbeitsförderung. Die bag arbeit begrüßt ausdrücklich die Zielsetzung des Entwurfs, durch Verfahrensvereinfachungen sowie den Abbau von Komplexität und Bürokratie, die Modernisierung und Digitalisierung der Bundesagentur für Arbeit voranzutreiben. Es werden jedoch Änderungen und Ergänzungen im bisherigen Referentenentwurf angestrebt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung Datum des Referentenentwurfs: 15.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607010067 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 22.06.2026 an:

      • Bundesregierung

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