Regelungsvorhaben

Praxistaugliche Ausgestaltung des Medizinregistergesetz

Angegeben von:
Johnson & Johnson Medical GmbH (R001217) am 01.07.2026

Beschreibung:
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den Aufbau und Betrieb medizinischer Register in Deutschland, insbesondere zur Verbesserung der Datennutzung für Versorgungsqualität, Forschung und Innovation sowie zur stärkeren Vernetzung bestehender Registerstrukturen. Einsetzung für eine praxistaugliche Ausgestaltung des Gesetzes, insbesondere - Sicherstellung einer effizienten und interoperablen Dateninfrastruktur - Gewährleistung klarer und praktikabler Regelungen zu Datenschutz und Datennutzung - Vermeidung unnötiger bürokratischer Belastungen für Hersteller und Leistungserbringer - Förderung von Innovation sowie evidenzbasierter Versorgung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5922 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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