Regelungsvorhaben
Effiziente Nutzung und Perspektive auf Anschlussfinanzierung des Sondervermögens Infrastruktur für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur
Angegeben von:
Dezernat Zukunft e.V. (R001226)
am
30.06.2026
Beschreibung:
Beitrag zur politischen Entscheidungsfindung durch Veröffentlichung von Empfehlungen des Sachverständigenrats für die Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems, insbesondere der Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Beitrag zur Reform der Finanzierungsarchitektur für die Schiene durch einen Eisenbahninfrastrukturfonds, der zur Nachfolgestruktur des Sondervermögens heranwächst. Impuls für einen stetigen Aufwuchs zusätzlich bereitgestellter Mittel, unter Berücksichtigung der EU-Fiskalregeln. Information über die Notwendigkeit klarer Zieldefinitionen, langfristiger Finanzierungsplanung sowie der Verzahnung von Planung und Finanzierung.
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]