Regelungsvorhaben
Änderungen am Gesetzentwurf zur Pflegereform vom 3. Juni 2026 und 30. September 2026
Angegeben von:
Deutsche Alzheimer Gesellschaft e.V. Selbsthilfe Demenz (R001162)
am
24.06.2026
Beschreibung:
Der Gesetzentwurf sieht deutliche Verschlechterungen der Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor, insbesondere einen Wegfall der Leistungen für niedrigschwellige Unterstützungsangebote in Pflegegrad 1 sowie der Verhinderungspflege als privat organisierte Entlastung. Gegen diese und weitere Kürzungen setzt sich die Deutsche Alzheimer Gesellschaft ein.
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 05.06.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
- Pflegeversicherung [alle RV hierzu]