Regelungsvorhaben
Einlfussnahme auf das geplante KRITISDachG
Angegeben von:
GE HealthCare (R005839)
am
19.06.2026
Beschreibung:
Ziel der Einflussnahme ist es, eine klare, praxisgerechte und überschneidungsfreie Regulierung zu erreichen, die durch eindeutige Begriffsdefinitionen, geeignete Schwellenwerte für Investitionsgüterhersteller und die Vermeidung von Doppelregulierung (insb. mit NIS2) eine realistische Betroffenheitsbewertung und umsetzbare Anforderungen ermöglicht.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 81/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen Zuständiges Ministerium: BMI [alle RV hierzu]
- Gesundheitsförderung [alle RV hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]