Regelungsvorhaben

Technologieoffene Gestaltung des Rechtsrahmens für den Gebäudewärmesektor: WPGÄndG

Angegeben von:
eins energie in sachsen GmbH & Co.KG (R002004) am 11.06.2026

Beschreibung:
Die vom Bundeskabinett beschlossene Fassung des Entwurfs für ein WPGÄndG enthält Formulierungen, die geeignet sind, die Hürden für erneuerbare Gase und insbesondere Wasserstoff, die mit der Änderung des GEG begrüßenswerterweise abgeschafft werden sollen, quasi durch die Hintertür wiederzuerrichten, und die so das Ziel der Regierungskoalition, im Wärmesektor wieder Technologieoffenheit herzustellen, konterkarieren würden. Diese Problematik ergibt sich aus einem Zusammenspiel der Vorgaben im WPGÄndG zur sogenannten kleinen Wärmeplanung mit Regelungen der derzeit ebenfalls im parlamentarischen Verfahren befindlichen Umsetzung des EU-Gas-und- Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets in deutsches Recht.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 30.04.2026 Federführendes Ministerium: BMWE [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2606110005 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern