Regelungsvorhaben

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP)

Angegeben von:
Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (R003048) am 09.06.2026

Beschreibung:
Umfangreiche Regelungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für professionelle Pfleger und der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, insbes. betr. Befugnis zur Heilkundeausübung durch Pflegefachpersonen, eigenverantwortlich erbrachte Leistungen der ärztlichen Behandlung, Stärkung der Vertretung der Pflegeberufe auf Bundesebene, Entwicklung von Empfehlungen für einen Muster-Scope of Practice und Mindestanforderungen an Weiterbildungen. Der DEKV setzt sich dafür ein, dass das Gesetz die Belange der Krankenhäuser ausreichend berücksichtigt. Personalvorgaben im Krankenhaus nach § 137k SGB V sollen die vom Gesetz vorgenommene Erweiterung der pflegerischen Aufgaben abbilden und dafür entsprechend weiterentwickelt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/3311 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    zu dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege - Drucksachen 21/1511, 21/1935, 21/2641, 21/2893 -

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (3)

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