Regelungsvorhaben
Zulassung unabhängiger Prüforganisationen in der Bundeswehrbeschaffung
Angegeben von:
TÜV-Verband e.V. (R000008)
am
08.06.2026
Beschreibung:
Ziel der Interessenvertretung ist eine rechtssichere und beschleunigungsorientierte Öffnung der Bundeswehrbeschaffung für unabhängige Prüforganisationen. Der TÜV-Verband setzt sich für ein gesetzlich geregeltes Benennungs- und Beleihungsmodell ein, das zusätzliche Prüfkapazitäten erschließt, BAAINBw, Wehrtechnische Dienststellen und ZtQ-Strukturen entlastet und zugleich die hoheitliche Verantwortung des Staates wahrt. Die TÜV-Organisationen können mit ihrer Expertise bei standardisierten Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsaufgaben dazu beitragen, Beschaffungsprozesse zu beschleunigen, Qualität abzusichern und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 13.05.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" [alle RV hierzu]
- Verteidigungspolitik [alle RV hierzu]