Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

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Entbürokratisierung im Verkehrsrecht: Einrichtungen der Tagespflege von Anforderungen des Personenbeförderungsrechts entlasten

Angegeben von:
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (R001696) am 05.06.2026

Beschreibung:
Einrichtungen der Tagespflege sollten von den bürokratischen Anforderungen des Personenbeförderungsrechts ausgenommen werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2606050028 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

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