Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606050028 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Entbürokratisierung im Verkehrsrecht: Einrichtungen der Tagespflege von Anforderungen des Personenbeförderungsrechts entlasten

Einrichtungen der Tagespflege sollten von den bürokratischen Anforderungen des Personenbeförderungsrechts ausgenommen werden.

Bereitgestellt von:
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (R001696) am 05.06.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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